Die Verarmung der Bevölkerung nimmt unter der Ampel immer extremer Dimensionen an.
Viele Haushalte sind bereits heute finanziell am Limit. Es ist schlicht unbegreiflich, wie eine sozialdemokratisch geführte Regierung das zulassen kann. Das Grundproblem zeige ich in meiner letzten Bundestagsrede noch einmal klar und deutlich auf: Wenn der Wind stillsteht und keine Sonne scheint, dann kommen auch keine Kobolde. Da hilft es auch nicht, wenn die Regierung mit Milliarden Schulden um sich wirft. Wir brauche keine Blendwerke, sondern eine echte Kehrtwende hin zu verlässlicher, grundlastfähiger und bezahlbarer Energie.
Daher fordern wir umgehend eine Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen Kernkraftwerke, ohne Wenn und Aber! Moderne Kernkraft heißt Zukunft!
Es ist ein Angriff auf die absolute Grundlage unseres demokratischen Staates, den die Kommunisten im Bundestag gerade ganz offen betreiben. Die Linksfraktion fordert in einem neuen Antrag, das Wahlrecht zu ändern, so dass künftig alle Read more…
„Links ist vorbei!“ – mit diesem Versprechen ließ sich Friedrich Merz seit der Wahl eine lange Nase wachsen. Angekündigt hat er eine konservative Kehrtwende und ein Ende der linksgrünen Umverteilungs- und Klimapolitik. Was wir jedoch Read more…
Habecks Heizungshammer ist nicht abgeschafft, er ist einfach nur umbenannt. Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GMG) von Union und SPD löst nichts von der vorherigen Problematik. Der faktische Wärmepumpenzwang entfällt zwar auf dem Papier, kehrt aber durch Read more…