Unbequeme Stimmen werden ausgeknipst! Art. 5 Grundgesetz: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht Read more…
An der Versammlungsfreiheit darf nicht gesägt werden! Mittlerweile könnte ich täglich über Verbote von Veranstaltungen oder gar über die Zensur von Internetbeiträgen berichten. Frei nach dem (Film)-Titel: „Und täglich grüßt George Orwell…“ Jetzt wurde die geplante „Querdenken“-Großdemo in Schwerin vom Verwaltungsgericht Greifswald abgesagt – aus formalen Gründen, wie es heißt, Read more…
Der zweite Shutdown ist unverhältnismäßig. Die durch ihn angerichteten Schäden überwiegen bei weitem jeglichen erkennbaren Nutzen! Das erneute Herunterfahren von Wirtschaft und Gesellschaft zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierungsparteien! Die drastischen Eingriffe in die Grundrechte der Bürger gefährden unseren Rechtsstaat. Sie atmen undemokratischen Ungeist!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, die vergangene Woche begann mit einem weiteren schrecklichen Terroranschlag inmitten von Europa: Nach Dresden, Paris und Nizza jetzt Wien. Wieder mehrere Tote und sehr viele Verletzte – alle geopfert auf dem Altar einer ebenso realitätsfremden wie tödlichen Multikulti-Utopie. Aufgrund einer falsch verstandenen Toleranz Read more…
…hilft nur eine starke AfD! Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ in Erster Lesung beraten, den die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebracht hatten. Er sieht im Rahmen der Corona-Maßnahmen eine weitere Einschränkung der Grundrechte vor. Im dort Read more…
Von Neutralität in der medialen Berichterstattung zur US-Wahl 2020 kann keinerlei Rede mehr sein. Keine Umfrage, keine Berichterstattung der letzten Wochen hat ein solches Kopf-an-Kopf-Rennen um die Präsidentschaft vorhergesagt. Insbesondere der rot-grün eingefärbten bundesrepublikanischen Medienlandschaft schien die Wahl des demokratischen Kandidaten Joe Biden ebenso sicher wie wünschenswert. Alles andere wäre Read more…
Mit dem zweiten Lockdown fährt die Regierung unser Land endgültig an die Wand! Der erneute bundesweite Shutdown ist der Todesstoß für unsere Wirtschaft und die massiven Eingriffe in die in der Verfassung garantierten Grundrechte der Bürger wurden einfach am Parlament vorbei beschlossen! Einige Corona-Panikmachern der Regierungsparteien geht dieser Irrsinn immer Read more…
Den Kampf gegen islamistischen Terrorismus werden wir nicht mit Worten gewinnen! Islamistisch motivierte Angriffe und Terroranschläge in Europa nehmen immer mehr zu und erfolgen in immer kürzeren Zeitabständen: Dresden, Paris, Nizza und jetzt Wien. Allein gestern vier weitere Tote und mehrere Verletzte – allesamt geopfert auf dem Altar einer ebenso Read more…
Nach 15 Jahren Merkel-Ära steht unser Land vor der größten Rezession seit der Weltwirtschaftskrise im Jahre 1929! Seit dem Ende des 2. Weltkrieges hat keine Bundesregierung elementare Grundrechte der Bürger derart massiv beschnitten und mit Füßen getreten. Wir müssen daher bei der Bundestagswahl ein noch stärkeres Ergebnis erzielen als 2017, Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, die vergangene Woche wurde überschattet durch die drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen: Der zweite Shutdown ist absolut unverhältnismäßig und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierenden. Die erneuten massiven Eingriffe in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Read more…