Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

die vergangene Woche wurde überschattet durch die drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen: Der zweite Shutdown ist absolut unverhältnismäßig und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierenden. Die erneuten massiven Eingriffe in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Bereits durch das Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens im Frühjahrwurden eine halbe Million Arbeitsplätze vernichtet und hunderttausende Arbeitnehmer in die Kurzarbeit mit ungewisser Zukunft gezwungen.

Der erneute Lockdown wird für unzählige weitere Unternehmen der Todesstoß und wird verschiedenste Branchen – vor allem die Gastronomen, Hoteliers, Selbständigen und Freiberufler – und schlussendlich die gesamte Volkswirtschaft irreparabel beschädigen. Von der exorbitanten Staatsverschuldung auf Kosten zukünftiger Generationen, welche die Bundesrepublik zu erdrücken droht, ganz zu schweigen. Die nicht zu rechtfertigenden Regierungs-Maßnahmen werden für Millionen von Mitbürgern zur Existenzfrage.

Der Bundestag wurde über die gemeinsamen Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten nur nachträglich informiert. Maßnahmen von nationaler Tragweite müssen im Parlament debattiert und anschließend abgestimmt werden. Nicht das Virus, sondern das Regierungshandeln wird immer mehr zu einer “demokratischen Zumutung”. Es atmet undemokratischen Ungeist und bedroht die parlamentarische Demokratie.

Als Hauptargument diente die steigende Zahl positiver Testergebnisse. Dabei ist offenkundig, dass dieser Wert völlig ungeeignet ist, die Lage realistisch abzubilden. Sogar die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) positionierte sich gemeinsam mit renommierten Virologen wie Prof. Streeck gegen Panikmache und einen weiteren Lockdown – und mahnte die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen an. Ein zweiter Shutdown werde die Lage nicht verbessern, sondern lediglich viele “Kollateralschäden” anrichten. Nach einer neuen Meta-Studie der US-Eliteuniversität Berkeley im Auftrag der der WHO liegt die Infektionssterblichkeit von Covid-19 im Median bei gerade mal 0,23 Prozent. Damit bewegt sie sich im Bereich einer schweren Grippe. Die Bundesregierung fährt unser Land mutwillig an die Wand. Der immense Schaden steht in keinem Verhältnis zum nicht nachweisbaren Nutzen.

In Frankreich gab es diese Woche wieder einen schrecklichen Terroranschlag, der nicht nur ein Angriff auf französische Bürger war, sondern ein Angriff auf uns alle, unsere Werte und unsere christlich geprägte Kultur. In Nizza wurden in einer Kirche insgesamt drei Menschen ermordet, eine siebzigjährige Frau wurde enthauptet. Der “Allahu Akbar” rufende Täter war ein illegaler Migrant.

Diese Bluttat zeugt von dem katastrophalen Scheitern einer Politik der Multikulti-Träumerei und illegalen Masseneinwanderung. Weitere Opfer dieser weltfremden Ideologie der Willkommenskultur können nur verhindert werden, wenn wir endlich die Grenzen schließen, Gefährder konsequent abschieben und den Islamismus in Europa mit aller Härte des Rechtsstaates bekämpfen! Die Verantwortlichen dürfen nicht länger wegschauen und die Probleme verdrängen. Es ist für Zeit für einen grundsätzlichen Richtungswechsel in der Asyl-, Migrations- und Sicherheitspolitik! Den gibt es nur mit der AfD!

Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal  www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard

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