Keine Erfahrung? Keine Kompetenz? Macht nix, im Gegenteil: bei den Champagner-Sozis und dem allgemeinen Fachkräftemangel in der Ampel-Koalition gibt es dafür sogar noch Ministerposten hinterhergeworfen! Berlin, 6. Dezember 2021. Zur Ankündigung der SPD, Klara Geywitz als neue Bauministerin zu benennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Marc Bernhard: „Frau Geywitz hat nach ihrem Read more…
Es geht Schlag auf Schlag: Nach Zwang nun auch Geldstrafen als Drohung Mit dem neuen Gesetzesentwurf zur Einführung des Impfzwangs, zunächst für Krankenhaus- und Pflegepersonal, überschreitet die Regierung die nächste rote Linie unseres Grundgesetzes. Weil ihnen der Komplett-Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben nicht genug ist, fordert der neue Gesundheitsminister Lauterbach Bußgelder Read more…
Nein! Es darf keinen Zwang zur Corona-Impfung geben. Es kann nicht sein, dass freie Bürger, die eine eigene Risikoabwägung getroffen haben, für das Missmanagement, das Versagen und den Machtmissbrauch der Regierungsparteien ihre Grundrechte opfern müssen! Heute soll im Bundestag bei der Abstimmung zum „einrichtungsbezogenem Impfzwang“ für Pflegekräfte und andere gesundheitliche Read more…
Baerbock schießt schon vor Anpfiff das erste Eigentor. Bereits vor ihrem Amtsantritt drohte und attackierte die neue Außenministerin Annalena Baerbock China verbal mit „Härte“ und Importbeschränkungen. Nun fordert sie auch „den Druck auf Russland zu erhöhen“. Damit folgt sie kritiklos der üblichen Konfrontationspolitik gegenüber China und Russland. Eine solche kurzsichtige Read more…
„Ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich völlig ungeniert“, das denkt sich wohl auch der Talkshowdauergast und frisch gekürte Gesundheitsminister Dauerwelle Lauterbach. Er lässt kaum einen Tag verstreichen, ohne Panik zu schüren oder sich in eklatanten Widersprüchen zu verstricken. 1 oder 2 Piecks sind ja längst Geschichte und längst ist Read more…
Ein #Wortbruch folgt dem anderen Merkel-Desaster endet und zugleich beginnt das #„Ampel“-Desaster Autoritärer Impfzwang, Klimafanatismus, Masseneinwanderung, beginnende Enteignungen, exorbitant steigende Energiepreise, Gender-Gaga, explodierende Steuern und Spritpreise – das Desaster nimmt auch mit der neuen Koalition kein Ende, im Gegenteil. Wohin die Reise geht, ist klar: Unsere Wirtschaft, unser Wohlstand und Read more…
Die Impfpflicht wird kommen, die Ampel-Koalition hat heute dazu im Bundestag mit ihrer Gesetzesinitiative in der ersten Lesung die Grundlage für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gelegt. Die Unversehrtheit des Körpers gilt nicht mehr, die Grundrechte sind außer Kraft gesetzt. Es ist ein klarer Verfassungsbruch, für den niemand Verantwortung übernehmen wird. Diejenigen, Read more…
Berlin, 6. Dezember 2021. Zur Ankündigung der SPD, Klara Geywitz als neue Bauministerin zu benennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Marc Bernhard: „Frau Geywitz hat nach ihrem Politikstudium die klassischen Positionen einer Parteisoldatin von der Kommunalpolitik über die Landespolitik bis hin zu Stationen innerhalb der SPD-Parteistruktur durchlaufen. Ausweislich der Aussage von Herrn Read more…
AfD unterstützt Klage von Studentinnen gegen das Land Baden- Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und Benachteiligung aus religiösen Gründen Der Staatsrechtler Prof. Dr. Michael Elicker vertritt zwei Studentinnen in einem für den 6.12.2021 geplanten Normenkontrollverfahren gegen das Land Baden-Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und des Rechts Read more…
Wir lassen uns nicht erpressen! Klage gegen 2G-Regel eingereicht! Marc Bernhard (AfD) zum Eilantrag am Bundesverfassungsgericht gegen die Berliner Corona-Verordnung Marc Bernhard, Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD Bundestagsfraktion und Mitzeichner des o.g. Eilantrags am Bundesverfassungsgericht: „Ich habe eine Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht zum Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die jüngste Read more…