Wir fordern seit über einem Jahr die wissenschaftliche Überprüfung des Stickoxid-Grenzwertes. Hätte man unserem Antrag schon vor einem Jahr zugestimmt, dann wären wir heute gar nicht in dieser Situation. Die Regierung hat ein Jahr verloren. Verkehrsminister Scheuer und die CDU/CSU sehen auch, dass die Stickoxid-Grenzwerte erneut überprüft werden müssten. Aber Read more…
Liebe Freunde, ich möchte Euch/Sie alle herzlich zu unseren Veranstaltungen im Februar 2019 einladen. Im Februar werde ich wieder viel in Baden-Württemberg unterwegs sein, um Euch Rede und Antwort über unsere Arbeit und Politik im Bundestag zu stehen zusammen mit meinen geschätzten Bundestagskollegen und unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel, Martin Read more…
Gestern #AnneWill Talkshow zum Thema „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig“ gesehen. Erneute Diskussion um die willkürlich festgelegten Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die Alt-Parteien ducken sich immer noch weg und lehnen eine wissenschaftliche Überprüfung des Stickoxid-Grenzwertes wider besseren Wissens ab. Wenn Lungen-Experte Prof. Köhler die wissenschaftlichen Belege , Read more…
Auch Verkehrsminister Scheuer hat die Initiative der über 100 Lungenexperten mit ihrem vernichtenden Urteil zum Grenzwertirrsinn begrüßt. Seit einem Jahr bringt die #AfD-Fraktion Anträge in den #Bundestag ein mit der Forderung, dass der unsinnige #Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm erstmals wissenschaftlich überprüft wird. Aber alle unsere Anträge wurden von den anderen Parteien Read more…
Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die #Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Die #AfD-Fraktion wird deshalb einen Antrag in den Bundestag einreichen, Unterkünfte für #Obdachlose im Baurecht den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende gleichzustellen, um #Obdachlosenunterkünftegenauso schnell und unbürokratisch Read more…
Über 100 renommierte Lungen-Experten bestätigen unsere Forderungen: 1. Erstmalige wissenschaftliche Überprüfung des willkürlich festgesetzten Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm. 2. Bis Vorliegen der Ergebnisse die Aussetzung und übergangsweise Anwendung des US-Wert von 100 Mikrogramm! 3. Aussetzung sämtlicher Fahrverbote! Die Experten erklären, dass dieser ohne wissenschaftliche Begründung festgesetzt wurde und bezweifeln dessen Read more…
Die Regierung hat endlich eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Den Menschen in Stuttgart helfen sie damit aber nicht! Die Werte liegen dort mit 61 Mikrogramm Stickstoffdioxid knapp über der Ausnahmeregelung. Irgendwie hat man den Eindruck, dass die Regierung nicht wirklich versteht, was sie den Menschen damit antut, Read more…
Die Linke Innenexpertin Ulla Jelpke behauptet, die Zunahme der Selbstbewaffnung von Bürgern ist eine Folge der Panikmache durch Horst Seehofer und „rechte Hetzer“ der AfD. Tatsächlich ist die Zahl der Bürger mit Kleinem Waffenschein (Schreckschusspistolen und Pfefferspray) im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr fast 10 Prozent gestiegen, auf insgesamt Read more…
Die ARD-Journalisten haben wirklich gut recherchiert – sie sind der Diesel-Lüge nachgegangen und haben bestätigt, was ich und die AfD schon seit langem sagen: Das Diesel-Fahrverbot ist ideologisch. Es basiert auf einem willkürlich festgelegten EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm. Doch genau mit diesem Wert und dem Argument einer dramatischen Gesundheitsgefahr und Read more…
„Obwohl führende Mediziner den Stickoxid Grenzwert für absoluten Unsinn halten, gilt seit dem 1. Januar 2019 in Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot. Diese Fahrverbote in deutschen Städten sind fragwürdig und zudem kontraproduktiv. Sie entbehren einer wissenschaftlichen Grundlage und sind rein ideologisch motiviert. Seit März vergangenen Jahres haben ich und die AfD-Fraktion mehrfach Anträge Read more…