Aktuelles
Gesetzesänderung greift zu kurz: Manipulation von Fahrverboten sofort beenden!
Auch in der neuen Gesetzesänderung werden die Vorgaben für das Aufstellen von Messstationen nicht festgelegt. Denn entscheidend ist nicht die Höhe des Grenzwertes, sondern wie er gemessen wird. Wir fordern…
„Klima-Aktivistin“ Greta Thunberg für Nobelpreis vorgeschlagen – Preis wird inhaltsleer
Die 16 Jahre alte schwedische „Klima-Aktivistin“ Greta Thunberg ist von drei norwegischen Parlamentariern, Mitglieder der Sozialistischen Linken, für den Friedensnobelpreis nominiert worden. Begründung: Der Klimawandel sorge weltweit für Krieg und…
Schnelle Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern! Cynthia könnte noch leben
Heute berichtet die Bild-Zeitung wieder von einer missglückten Abschiebung. Diesmal eines abgelehnten Asylbewerbers von der Elfenbeinküste. Zu dritt hätten vier Polizisten versucht, den 21-jährigen in die Lufthansa-Maschine zu bekommen. Umsonst.…
Freie Fahrt in München bei schlechter Luft, aber Diesel-Fahrverbote in Stuttgart
Diese Woche steht die Verabschiedung des 13. Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten an. Damit soll klar definiert werden, bis zu welchem Toleranzwert Diesel-Fahrverbote…
Klimawandel schon vor 200 Jahren?
Warme Winter, nasse kalte Sommer: Die Variabilität des Wetters ist normal. Es gibt trockene warme Sommer oder nasse kühle Sommer. Es gibt kalte trockene Winter oder schneereiche Winter. Und es…
Mögliche Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen? Behörden ignorierten Hinweise!
Diese Zahlen sind einfach nur schockierend: Von 2014 bis Anfang 2019 gab das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (Bamf) etwa 5000 Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht“ an das Bundeskriminalamt…