Aktuelles
Hurra, Klimaziele erreicht – und was war der Preis dafür?
Die Bundesregierung verkündet stolz, dass Deutschland seine Klimaziele erreicht habe. Was sie dabei aber verschweigt: Der Rückgang der Emissionen ist die Folge der anhaltenden Rezession. Seit 2020 ist unsere Industrieproduktion…
Die Regierung will die Ernte besteuern, bevor der Acker gekauft ist
Deutschland verfügt nicht über KI-Giganten wie die USA oder China, und Strom für Rechenzentren ist teuer und knapp. Trotzdem wird in der schwarz-roten Koalition bereits über eine Steuer auf KI-Umsätze…
Was passiert, wenn wir einfach nicht mehr alles bezahlen?
Deutschland wird ausgepresst wie eine Zitrone, von dieser Regierung und von der EU. Wir überweisen jedes Jahr unter anderem 35 Milliarden Euro nach Brüssel, 600 Millionen Euro an China und…
Berlins Raupe Nimmersatt frisst immer weiter
Konten schneller sperren, Schließfächer blockieren: Die Bundesregierung will den Kontrollapparat noch weiter ausbauen. Laut Referentenentwurf aus Klingbeils Nimmersatt-Ministerium sollen Konten bis zu 10 und Schließfächer bis zu 5 Werktage eingeschränkt…
Geheime Wahl nach DDR-Art? Schwere Vorwürfe aus der CDU-Fraktion gegen Schulze
Stellen Sie sich vor, Sie sollen als Landtagsabgeordneter nach einer geheimen Wahl schriftlich an Eides statt versichern, einen bestimmten Kandidaten nicht gewählt zu haben. Bei einer Falschaussage sollen Sie sich…
BGH bestätigt: 11.600 Euro und vorbestraft für ein Familienplakat
Gleiche Geste, ähnliches Motiv, aber zwei völlig unterschiedliche Konsequenzen: Die CDU im nordrhein-westfälischen Datteln warb 2021 mit einem Plakat, auf dem Vater und Mutter ihre Arme zu einem Dach über…