Auch wenn es seit Längerem in Regierungskreisen zur Mode geworden ist,Recht und Ordnung zu beugen und nach “ordre de mufti”zu verfahren: Noch haben die Gerichte in unserem Land Recht zu…
Berlin, 6. März 2021. Linke und Grüne fordern, dass die CO2-Bepreisung im Wärmesektor statt von den Mietern vollständig von den Vermietern getragen werden soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, vergangene Woche habe ich im Bundestag zu zwei Anträgen gesprochen. Die Linken und die Grünen haben gefordert, die zu Jahresbeginn von der Merkel-Regierung…
Aus deutschen Steuergeldern: Zwei Millionen jährlich für NGO-Schiffe Statt endlich konsequente und harte Maßnahmen gegen die illegale Migration zu ergreifen, investiert die Ampel-Regierung Gelder in private Schlepperei. Der zwei Millionen…
Berlin, 11. November 2022. Das CO2-Kostenaufteilungsgesetz wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen beschlossen und tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Ein Stufenmodell regelt, dass Vermieter künftig bis…
Auch wenn es seit Längerem in Regierungskreisen zur Mode geworden ist,Recht und Ordnung zu beugen und nach “ordre de mufti”zu verfahren: Noch haben die Gerichte in unserem Land Recht zu…
Berlin, 6. März 2021. Linke und Grüne fordern, dass die CO2-Bepreisung im Wärmesektor statt von den Mietern vollständig von den Vermietern getragen werden soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, vergangene Woche habe ich im Bundestag zu zwei Anträgen gesprochen. Die Linken und die Grünen haben gefordert, die zu Jahresbeginn von der Merkel-Regierung…