Opposition wirkt – Stadt Karlsruhe nimmt Denunziations-Plattform wieder vom Netz!

Wenn eine Stadt eine Denunziations-Plattform im Netz einrichtet, muss man sofort einschreiten! Und das habe ich getan – mit Erfolg: Wie gestern berichtet, hatte die Stadt Karlsruhe in einer Pressemittelung vom 6. August mitgeteilt, dass ein Online-Formular für Beschwerden von Bürgern über die Nichteinhaltung der Corona-Verordnung zur Verfügung gestellt wurde. Read more…

Stadt Karlsruhe errichtet Denunziations-Plattform – Bürger sollen Corona-Verstöße online melden

Während die Geschichte des Ministeriums für Staatssicherheit als Überwachungsbehörde des DDR-Unrechtsstaates gemeinhin bekannt ist, gilt dies für die sogenannten freiwilligen Auskunftspersonen („AKP“) weniger.  Sie waren keine IMs, sondern gewöhnliche Bürger der DDR, die bereit waren, aus ganz unterschiedlichen Motiven Belastendes über ihre Mitmenschen an die Stasi weiterzugeben. Und die Zahl der Read more…

Für wen baut Karlsruhe Wohnungen?

+Pressemitteilung der AfD Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt. Passend dazu meine Rede im Bundestag zur Wohnungsnot in Deutschland+ Karlsruhe wird von 2014 bis 2022 ein Bevölkerungswachstum um 10%, also um 30.000 vorhergesagt, so die aktuelle Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ (www.region-karlsruhe.de). Die gute Nachricht ist: Nur 0,2% der Karlsruher Read more…