Kommunalwahlprogramm AfD Karlsruhe

Nachfolgend die Kurzfassung des AfD Kommunalwahlprogramms für Karlsruhe: Stadionsanierung oder Neubau nur mit finanzieller Beteiligung durch den KSC Schluss mit dem Ausspielen von Radfahrern gegen Autofahrer – Radwege sind abseits der Hauptachsen auszubauen Haupt- und Ausfallstraßen müssen leistungsfähig bleiben – keine Fahrbahnverengung oder Tempo 30 auf Hauptstraßen Keine Abschaffung des Read more…

Europapolitische Positionen

Meine Europapolitische Positionen  Schluß mit dem Demokratiedefizit:  1. Über Kompetenzverlagerungen nach Europa, die die Souveränität der Nationalstaaten beeinträchtigten muß das Volk entscheiden. Keine schleichende Kompetenzverlagerung! 2. Das Europäische Parlament braucht mehr Befugnisse gegenüber der Kommission. 3. Stärkere Berücksichtigung der Bevölkerungszahl bei der Zusammensetzung des Europaparlaments.  Einhaltung der Verträge (z.B.  keine Read more…