In Baden-Württemberg wäre rechnerisch eine Koalition aus CDU und AfD möglich und auch gewünscht, das zeigt der Wählerwille deutlich. Doch die CDU hat das klar ausgeschlossen. Deshalb unterbreiteten unsere Landeschefs Markus Frohnmaier und Emil Sänze das Angebot, auch eine CDU-Minderheitsregierung zu tolerieren. Sofern die CDU u.a. die Senkung der Energiepreise, Read more…
Der Wähler hat sich mehrheitlich gegen „grüne“ Politik entschieden, doch die Brandmauer der CDU verhindert weiterhin die logische Koalition. Stattdessen regiert erneut Grün-Schwarz das Ländle, obwohl die Grünen mit ihrer Deindustrialisierungspolitik direkt gegen die wirtschaftlichen Interessen Baden-Württembergs handeln. Hunderttausende Arbeitsplätze in der Automobilindustrie stehen auf dem Spiel. Doch die Anti-Auto-Partei Read more…
Deutschlands Autoland liegt bereits in Trümmern, doch Baden-Württemberg wählt trotzdem die Brandstifter erneut ans Steuer. Grün-Schwarz wird wohl weiterregieren, obwohl sich die AfD sensationell verdoppelt hat und daher gemeinsam mit der CDU die dringend notwendige Wende einleiten könnte. Aber dank antidemokratischer „Brandmauer“ dürfen dieselben Parteien, die unser einst starkes Industrieland Read more…
10 Jahre grün-schwarze Koalition haben das einstige Musterländle der Automobilindustrie auf steile Talfahrt geschickt. Strompreise, die Betriebe erwürgen, ein Verbrennerverbot, das Hunderttausende Industriearbeitsplätze vernichtet, E-Auto-Subventionen ohne Netz und doppelten Boden, weil günstiger Strom schlicht fehlt. Mit teuren Energieexperimenten wurde die Basis für einen der stärksten Industriestandorte Deutschlands systematisch zerstört. Mercedes, Read more…
Das Altparteienkartell aus CDU, SPD und Grünen hat beschlossen, das Aussehen Deutschlands vollständig zu verändern. Nein, nicht nur in Sachen Massenmigration, auch unsere Landschaft soll ein anderes Gesicht bekommen. Gleichzeitig füllen sie damit die Taschen der „grünen“ Lobby. Ihr absurdes Versprechen: Bauen wir nur genug Windräder und Solaranlagen, wird Strom Read more…
Es gibt Momente, die alles sagen. Manuel Hagel, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl Baden-Württemberg, stand diese Woche vor einer Schulklasse und ihrer Lehrerin. Während die ARD-Kameras liefen erklärte er den Kindern den „Klimawandel“: „Zwischen der Erde und der Sonne ist die Atmosphäre und wenn die immer dünner wird, dann wird die Read more…
In den vergangenen Tagen hatte ich zusammen mit unserem Ministerpräsidentenkandidaten Frohnmaier in Washington, D.C. intensive Gespräche – unter anderem mit Jacob Helberg, Under Secretary of State for Economic Affairs. Dabei wurde deutlich: Die Herausforderungen für unseren Industriestandort sind groß, aber die Chancen für neue Partnerschaften und Innovation ebenso. Was Deutschland Read more…
1,4 Millionen Einsprüche gab es allein in Baden-Württemberg gegen die neue Grundsteuer. Der Grund ist klar: Die Regierung zockt uns ab. Ein Stuttgarter Ehepaar zahlt 14-mal so viel wie vorher, eine Familie in Freiburg statt 400 jetzt 14.000 Euro im Jahr. Versprochen wurde Aufkommensneutralität. Tatsächlich zahlen die Menschen im Durchschnitt Read more…
Knapp ein Jahr lang haben CDU und SPD beim Heizungsgesetz trotz Versprechungen nichts geliefert. So lange standen Millionen Hausbesitzer vor der Frage: Was darf ich noch, was muss ich bald? Von der Regierung gab es keine Antwort, keine Entscheidung, kein Ergebnis. Die AfD hat jetzt gehandelt und einen Antrag eingebracht Read more…
Wirtschaftsministerin Reiche hat innerhalb von drei Monaten fast 20.000 Euro Steuergeld für Friseur und Visagisten ausgegeben. Beim Kanzler waren es immerhin noch 12.500 Euro. Passt schon, kein Problem. Wirecard, Cum-Ex, Jens Spahns dubiose Maskendeals und die Vetternwirtschaft im Habeck-Wirtschaftsministerium sind natürlich ebenfalls in Ordnung. Auch Staatsminister Weimers Geschäftsmodell, Ministertermine für Read more…