Tausende tickende Zeitbomben
Wieder mal haben die Behörden bei ihrer Kernaufgabe, der Gewährleistung der Sicherheit, absolut versagt. Wie viele Tote muss Deutschland noch zählen, bis die Merz-Regierung und die linksgrüne Blase endlich handeln? Der mutmaßliche Attentäter vom CSD in Berlin war den Sicherheitsbehörden längst als islamistischer Gefährder bekannt und wurde angeblich auch teilweise vom Verfassungsschutz überwacht.
Doch statt ihn und alle anderen moslemischen Extremisten konsequent aus dem Verkehr zu ziehen und außer Landes zu schaffen, wurde ihm lediglich die Teilnahme an einem sogenannten „Deradikalisierungsprogramm“ auferlegt. Ein Stuhlkreisprogramm, über das solche Fanatiker bestenfalls lachen! Rund 450 direkte Gefährder listet der Verfassungsschutz bundesweit, allein in Berlin gelten mehr als 900 Islamisten als gewaltorientiert, insgesamt gibt es fast 29.000 Islamisten im ganzen Land. Diese Zahlen zeigen: Das Problem ist längst bekannt, nur gehandelt wird einfach nicht. Stattdessen ist der „Regierungsschutz“ ausschließlich damit befasst, die Opposition zu verunmöglichen und zu verbieten.
Es gibt keine Alternative: Alle diese potenziellen Terroristen müssen raus aus Deutschland. Wenn geltendes Recht die sofortige Abschiebung gefährlicher Islamisten verhindert, dann muss dieses Recht eben geändert werden. Beim Durchsetzen der eigenen politischen Agenda hat diese Regierung schließlich auch noch nie gezögert. Hier zeigt sich wieder: Ohne die AfD in Regierungsverantwortung wird sich an dieser Selbstmordpolitik weiterhin nichts ändern!
