Wir fordern einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des BAMF-SKANDALS! Und wer blockiert? In erster Linie die Grünen! Das war eigentlich völlig klar: Nach dieser fahrlässigen Entscheidung von Merkel, alle Versorgungssuchenden dieser Welt per Selfie nach Deutschland einzuladen, würden sämtliche unserer Systeme, die eigentlich für echte Flüchtlinge eingerichtet wurden, zusammenbrechen. In der Read more…
Quelle des Titels: Tichys Einblick, Link zum Artikel unten Dass jeder User im Internet wissen sollte, was für Daten er hinterlässt, zu welchem Zweck und ob diese ggfls. an Dritte weitergegeben werden, ist klar! Aber was macht jetzt diese neue DSGVO, die heute am 25.05.2018 in Kraft getreten ist? Weshalb derer Read more…
Die große Zahl bereits anerkannter Asylbewerber sind unserer Regierung offenbar nicht genug. Als angebliche „Kompromisslösung“ holt sie ab August zusätzlich monatlich 1000 Fremde ohne Bleiberecht ins Land. Den Bürgern wird weisgemacht, es ginge um den Familiennachzug der anerkannten Flüchtlinge und Asylberechtigten – doch der ist seit langem geltendes und täglich Read more…
Die Europäische Kommission hat Deutschland nun wegen der Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten verklagt. Als Mitglied im Umweltausschuss habe ich diese Klage scharf kritisiert, weil der zugrundeliegende Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter als zu niedrig und nicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes gerechtfertigt ist! Die Klage gegen Deutschland stellt einen direkten Angriff Read more…
Damit fasst meine Kollegin und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel den Zustand in unserem Land gut zusammen. Was sagt das über ein Land aus, dessen Regierung mehr Geld für eine illegale Massenmigration ausgibt, als für die eigenen Familien und Rentner? Welches zwar ständig heuchelt, dass es uns so gut geht aber Read more…
Fakt ist, die Entscheidung der Kanzlerin und ihrer kleinen Entourage (gut nachzulesen im Buch „Die Geriebenen“ von Robin Alexander), hat unser Land nachhaltig beschädigt und viele Verletzte und sogar Todesopfer gefordert. Am Parlament vorbei und gegen die Regeln der europäischen Dublin III-Verordnung ließ Frau Merkel hunderttausende von Menschen nach unserer Read more…
Sie ahnen es. Einmal ins Land gelassen, kleben sie derart schnell und hartnäckig hier fest, so dass man es kaum noch vermag, selbst unter größter Kraftanstrengung bei der Abschiebung, das Zurückflitschen wie bei einem Gummiband zu verhindern. Der besagte Togolese aus Ellwangen darf nach seiner Abschiebung nach Italien sofort wieder Read more…
Das kann eigentlich nur wieder ein durchschaubarer Trick sein, um Zeit gewinnen zu wollen und das Thema Abschiebungen wieder herunter zu kochen! Denn so dumm kann man eigentlich nicht sein: Gerade nach den Erfahrungen in Ellwangen ist klar, ein Ankerzentrum müsste so gesichert sein, wie ein Gefängnis! Ansonsten fliehen die Read more…
Nach Ellwangen, Steinmeier: „Aber ich sehe nicht, dass wir vor einem Scheitern oder einem Versagen des Rechtsstaates stehen, und wir sollten das den Bürgern auch nicht täglich einreden. […] Die Polizei hat, wie ich sagen würde, zunächst mal professionell und besonnen gehandelt…und zwei Tage später, weniger als zwei Tage später, Read more…
Die Menschen in Deutschland und seine Industrie erzielen unter hohen Kosten relativ geringe CO2-Spareffekte. Die größten Umweltverschmutzer China, Indien und USA aber dürfen ihre Emissionen bis 2030 noch massiv erhöhen und sichern sich damit erhebliche Wettbewerbsvorteile. Wir AfD-Abgeordneten haben gestern im Europarat eine Resolution des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Gesundheit Read more…