Gestern gab es eine von den Linken beantragte aktuelle Stunde mit dem Titel „Seenotrettung im Mittelmeer durchsetzen“. Diese bezog sich in erster Linie auf das Schiff „Lifeline“, welches aber wie einige andere NGO-Schiffe, Migranten direkt vor Libyens Küste abholt, um diese dann nach Europa zu befördern. Die Lifeline hatte aber Read more…
Was haben Franziska Giffey (SPD), die sich ganz aktuell wünscht, dass Schulen auf Staatskosten Burkinis finanzieren, Angela Merkel (CDU), Katharina Barley (SPD), Kathrin Göring Ecklart (Grüne), Claudia Roth ( Grüne), Aydan Özoguz (SPD), Katja Kipping (Linke) und viele andere Politiker dieser Art, viele Flüchtlingshelfer*innen und Refugee-Bahnhofsklatscher gemeinsam? Sie alle beteiligen Read more…
Einen riesigen Dank an die Organisatoren dieses schönen Sommerfestes! Bei sonnigem Wetter kamen viele Gäste und gleich mehrere Bundestags- und Landtagsabgeordnete und die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, die zwischendurch mal mit einigen Kindern Fußball kickte. Es wurden ein paar Anekdoten aus Berlin zum Besten gegeben, die ein oder andere kurze Rede Read more…
Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) schätzt, dass die Klimaziele Deutschlands bis 2020 deutlich verfehlt werden. „Vor allem wurde überschätzt, was die bisherigen Maßnahmen bewirken. Sie reichen schlicht nicht.“, so Schulze. Und das ist auch logisch! Unsere Maßnahmen reichen nicht nur, weil wir dann die Klimaziele nicht erreichen, sie bewirken trotz aller Read more…
Am kommenden Sonntag gedenken wir den Opfern des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953, bei dem es zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten kam, die mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen verbunden waren. Der Aufstand wurde von der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen. Dabei kamen 34 Demonstranten und Zuschauer Read more…
14.06.2018 – 12:44 Uhr +++ NEWSTICKER: CDU/CSU-Fraktion beantragt Unterbrechung der Sitzung des Bundestages für Sonderfraktionssitzung – Beginn der Merkeldämmerung? +++ Der Wettstreit: Ideologie gegen Vernunft. Deutlicher konnte man es nicht sehen als bei Anne Will letzten Sonntag, wie weit die Kanzlerdarstellerin von ihren Bürgern entfernt ist. Wie weit die politische Read more…
1,5 Millionen bezahlbare neue Wohnungen – so viele wurden uns von Frau Merkel versprochen. Doch weder das bereitgestellte Geld noch die vorhandenen Flächen reichen für ihre leeren Versprechen aus! Tatsache ist: die lächerliche Summe von gerade mal 4.000 Euro pro Wohnung reicht nicht einmal aus, die Fundamente zu bezahlen. Könnte Read more…
Anlässlich unseres anstehenden Bundesparteitages in Augsburg, gibt die AntiFa einen „Reiseführer für Krawalltouristen“ heraus, welches mir als PDF vorliegt. 44-Seiten Hass auf die AfD- und gegen das „Kollektiv der Deutschen“, was auch immer das heißen mag. Zitat: „Wir rufen anlässlich des AfD-Parteitags in Augsburg zur Revolte gegen das Kollektiv der Read more…
Das ist wieder ein Paradebeispiel dafür, wie Journalisten Inhalte, die von der AfD kommen, so verkürzt wiedergeben, dass damit eine andere Interpretation zum Nachteil der AfD suggeriert wird. Wir kennen das ja schon. Und das Ziel dieser Medienvertreter ist klar: Die AfD soll diskreditiert und damit unglaubwürdig gemacht werden. So Read more…
Es ist wirklich unglaublich: Unser Mantra, die Grenzen zu schließen, zuletzt noch unser Antrag im Bundestag auf Schließung der Grenzen, all das wird sabotiert! Und zwar aus ideologischen Gründen. Dabei sind die Schäden und die Verletzten und Toten, die unser Land alleine seit 2015 wegen diese unsäglichen Migrationspolitik zu beklagen Read more…