Die CDU hat schon lange jegliche Orientierung verloren. Das zeigt sich jetzt gerade wieder beim sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“. Anstatt diesen Schwachsinn der Ampel vollständig zu kippen, will die Union lediglich „Einfallstore für Missbrauch“ schließen. Das „Einfallstor“ ist jedoch das Gesetz selbst. Seit 2023 kann jeder Bürger durch eine simple Erklärung beim Read more…
Böse Großkonzerne, geldgierige Kapitalisten und skrupellose Spekulanten, so lautet die Erzählung der Linken zu den Ursachen der Wohnungsnot. Doch die Realität sieht ganz anders aus: Zwei Drittel aller Vermieter in Deutschland sind gar keine Immobilienriesen, sondern ganz normale Bürger. Die meisten von ihnen sind über 60 Jahre alt und froh, Read more…
Das erklärte Ziel der Linken ist, alle Menschen gleich arm zu machen. Alle — außer natürlich der Kaste der sozialistischen Funktionäre, die wie der Linken-Fraktionsvorstand im Deutschen Bundestag mit A8-Luxuslimousine durchs Land kutschiert, während die normalen „CO2-neutral“ Menschen zu Fuß gehen sollen. Genau diese Doppelmoral steht sinnbildlich für das Versagen Read more…
Was 40 Jahre Sozialismus auf dem Wohnungsmarkt bedeuten, konnte jeder 1989 in der DDR mit eigenen Augen sehen. Vier Jahrzehnte sozialistischer Mietendeckel bedeuteten vier Jahrzehnte Verfall der Bausubstanz und katastrophaler Wohnungsmangel. Aus der Hymne „Auferstanden aus Ruinen“ wurde am Ende das Gegenteil: „Ganz zerfallen in Ruinen“. Dieses gescheiterte Experiment will Read more…
Wer hat die Wohnungsnot in Deutschland wirklich zu verantworten? Es sind nicht die „bösen Großkonzerne“ und „geldgierigen Kapitalisten“, wie die Linke behauptet, sondern es sind 15 Jahre Anti-Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grünen und Linken. Zwei Drittel der Vermieter sind Kleinvermieter, viele über 60 Jahre alt, die mit einer Wohnung ihre Read more…
Es ist ein Angriff auf die absolute Grundlage unseres demokratischen Staates, den die Kommunisten im Bundestag gerade ganz offen betreiben. Die Linksfraktion fordert in einem neuen Antrag, das Wahlrecht zu ändern, so dass künftig alle 14 Millionen in Deutschland lebenden Ausländer an Wahlen teilnehmen dürfen: Bundestag, Landtag und Kommunen. Schon Read more…
„Links ist vorbei!“ – mit diesem Versprechen ließ sich Friedrich Merz seit der Wahl eine lange Nase wachsen. Angekündigt hat er eine konservative Kehrtwende und ein Ende der linksgrünen Umverteilungs- und Klimapolitik. Was wir jedoch seit seinem Amtsantritt bekommen haben, ist eine Koalition, die nahtlos an die Zerstörungspolitik der Ampel Read more…
Das Berliner „Klima-Regime“ will eine neue Bioquote für Heizöl und Biogas einführen, weiß aber selbst noch gar nicht, woher der Brennstoff dafür überhaupt kommen soll. Auf Nachfrage heißt es lediglich hilf- und planlos, dass man das noch nicht wisse und im Sommer eine Kommission diese Frage beantworten soll. Gleichzeitig bestätigt Read more…
Robert Habeck hatte mit seinem Heizungshammer Öl- und Gasheizungen praktisch verboten. Die Merz-Regierung folgt nun demselben Weg, nur verdeckt. Offiziell bleibt die freie Heizungswahl erhalten, doch durch die massiv steigende CO2-Steuer wird diese Wahl für immer mehr Menschen zur unbezahlbaren Kostenfalle. Der CO2-Aufschlag auf Heizöl steigt ab 2028 von heute Read more…
Das neue „Gebäudemodernisierungsgesetz“ von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche soll Habecks Heizungshammer ersetzen. Doch der unionsinterne CO2-Kult namens „Klimaunion“ hält das geplante Gesetz für verfassungswidrig. Hat der sektiererische CDU-Club etwa noch nicht mitbekommen, dass der Rat der obersten Weltklimapriester sich gerade erst seine heiligste Reliquie selbst zerstört hat? Der IPCC hat sein Read more…