Abschiebung ist machbar, man muß nur wollen!

Derzeit begehen ausreispflichtige abgelehnte Asylbewerber schwerste Straftaten in Deutschland, obwohl sie teilweise schon seit Jahren hätten abgeschoben werden müssen. Die Reaktion der staatlichen Stellen ist dann in der Regel so ähnlich wie bei der aktuellen Vergewaltigung einer 14 Jährigen durch einen sog. „Flüchtling“: „Wir hatten keine Versäumnisse“, betonte der Sprecher Read more…

Mehr Sicherheit schaffen!

Karlsruhe hat die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg, allein im Jahr 2015 ist diese um 8% gestiegen. 41% der Menschen fühlen sich in Karlsruhe nachts nicht sicher. Damit liegt Karlsruhe auf dem vorletzten Platz was das Sicherheitsgefühl seiner Bürger betrifft. Diese Entwicklung darf nicht tatenlos hingenommen werden. Es Read more…

Vermeidung von Staus auf Rheinbrücke — AfD Kreisverband Karlsruhe-Stadt

In der Gemeinderatssitzung am Dienstag (22.11.16) wurde vereinbart, den AfD-Änderungsantrag zur Lösung der Stau-Probleme auf der Rheinbrücke zur weiteren Diskussion in den Planungsausschuss zu verweisen. Zuvor hatten SPD und Kult-Fraktion in der Gemeinderatssitzung öffentlich Ihren bisherigen Widerstand gegen das AfD-Konzept aufgegeben. CDU und FDP hatten es bereits in ihre Anträge Read more…

Heiko Maas will Kinderehen nicht verbieten

Diese Schlagzeile machte mich gestern fassungslos. Eigentlich plante die Bundesregierung, im Ausland geschlossene Kinderehen in Deutschland zu annullieren. Doch unser Justizminister hatte etwas anderes im Sinn. Anstatt solch einen Kindesmissbrauch per Gesetz zu verbieten und die Ehen für ungültig zu erklären, sollten diese nur von Gerichten aufgelöst werden können, wenn Read more…

Netzwerk gegen Rechts umbenennen — AfD im Karlsruher Gemeinderat

Redebeitrag von AfD Stadtrat Marc Bernhard in der Sitzung des Karlsruher Stadtrates am 20.09.2016 zum AfD Antrag das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk Karlsruhe gegen Extremismus“ umzubenennen sowie dem CDU Antrag auf Umbenennung in “Netzwerk gegen Rechtsextremismus” “Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen den Antrag der CDU-Fraktion Read more…