Aktuelles
Linksstaat muss wieder zum Rechtsstaat werden!
Links- und Rechtsextremismus werden ganz unterschiedlich bewertet. Nicht nur das: Der Staat zeigt große Entschlossenheit, wenn es gegen Rechtsextremismus und islamistischen Extremismus geht, nur der Linksextremismus wird kaum bekämpft. Deshalb…
Umsetzung des Migrationspaktes – Einschränkung Meinungsfreiheit – „Über Migration darf nur positiv berichtet werden“
Man könnte meinen, dass wir wieder uns in einer Zeitkapsel befinden und die DDR auferstehen lassen. Zwar ohne Mauer (wobei ich ja ein Verfechter von geschützten Grenzen bin!), und der…
AfD Karlsruhe-Stadt wählt neuen Vorstand bis 2021
Jan Wettach und Marc Bernhard sind die neuen Vorsitzenden, die neuen Stadträte Oliver Schnell und Dr. Paul Schmidt ihre Stellvertreter. Am vergangenen Samstag fand die Jahreshauptversammlung des Karlsruher AfD-Kreisverbands statt.…
Dänemark hat es kapiert: Sozialstaat und offene Grenzen sind nicht kompatibel!
Alle Zwischenrufe und persönliche Angriffe von linker und grüner Seite haben nichts genutzt: Der Bundestag hat heute härtere Regeln für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern debattiert. Dies war ja auch überfällig!…
Automatische GEZ-Erhöhung? Nicht mit uns! Rundfunk modernisieren! Zwangsbeiträge abschaffen!
Heute berät die Rundfunkkommission beim Treffen der Ministerpräsidenten in Berlin über die Zukunft der GEZ, und mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der automatische Anstieg der GEZ ab 2023 beschlossen werden. Er…
Endlich: Bundesrechnungshof unterstützt unsere Forderung: Soli komplett abschaffen!
Ende dieses Jahres endet der Solidarpakt II für die Sonderförderung der neuen Bundesländer, den „Aufbau Ost“. Der Soli hat nach Auslaufen dieses Solidarpakts keine Rechtfertigung mehr, und deshalb haben wir…