5 vor 12? Ich sage: 5 nach Irrsinn: Ausrufung von Klimanotstand für Karlsruhe?

Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und jetzt auch der SPD im Gemeinderat Karlsruhe unter der vielsagenden Überschrift “5 vor 12 bedeutet Klimanotstand“ diesen auf, auch für Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Damit soll der angeblichen „aktuellen Klimanotlage“ entgegengewirkt Read more…

Wer anschafft, muss auch zahlen! Städten und Gemeinden Gestaltungsspielraum zurückgeben

Zum morgigen fünfjährigen Jubiläum des ‚Tag der Städtebauförderung‘ gibt es keinen Anlass zum Feiern! Die Ankündigung von Finanzminister Scholz, die Mittel für Flüchtlinge von 4,7 auf 1,3 Milliarden Euro zu senken, ist ein indiskutabler Vorschlag, lässt Städte und Gemeinden alleine und degradiert sie zu Bittstellern. Der Bund darf die Flüchtlingskosten Read more…

CO2-Steuer ist nutzlos und schadet den Bürgern!

CO2-Steuer ist nutzlos und schadet den Bürgern! Die von Umweltministerin Schulze geplante CO2-Steuer zum Schutz des Weltklimas ist wirkungsloser ideologischer Unsinn und stellt nur ein weiteres Abkassieren der Bürger da! Die CO2-Emissionen werden dadurch nicht weniger, denn der Anteil Deutschlands an den weltweiten CO2-Emissionen beträgt gerade mal zwei Prozent, während Read more…