Marc Bernhard (AfD) zu Habecks Heizungshammer: Versprechen gebrochen – Täuschung aufgeflogen.
Minister Habeck senkt die Förderung für Wärmepumpen radikal. Trotzdem beabsichtigt die Ampel das „Heizungsgesetz“ (GEG) im September unverändert zu verabschieden. Hierzu der Baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard:
„Minister Habeck belügt die Menschen, denen der Zwangsumstieg auf eine elektrische Wärmepumpe droht. Mit dem angekündigten Heizungsgesetz hat er eine riesen Förderung von bis zu 70 Prozent versprochen. Jetzt ist Habeck aufgeflogen. Er kürzt die Förderung radikal auf 9.000 Euro. Selbst mit Sonderzuschüssen liegt die Habeck-Förderung unter der aktuellen. Dabei bleiben die Menschen beim Umstieg auf die Wärmepumpe schnell auf über 100.000 Euro sitzen. Das wird eine Lawine von Zwangsverkäufen in Gang setzen, die Wohnungsnot vergrößern und die Rentenarmut beflügeln. Klar ist: Habeck greift das Vermögen und die Altersversorgung der Deutschen an.
Das Habecksche Heizungsgesetz verteuert die Kosten des Wohnens um 500 Euro monatlich. Für Mieter wie Selbstnutzer. Das kann sich kein Normalverdiener leisten. Die AfD-Fraktion fordert deshalb den sofortigen Stopp des Heizungshammers.“
Da stellt sich Friedrich Merz nach Jens Spahns Rücktritt allen Ernstes hin und erklärt: „Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“ Ausgerechnet dieser Kanzler, der seinen Wählern vor der Wahl die allergrößten Versprechungen gemacht Read more…
Immer wieder kommt dieselbe Frage seitens Kritikern: Wie wollt ihr denn irgendwelche Entlastungen für die Bürger überhaupt gegenfinanzieren? Da die Herrschaften von den Altparteien im Bundestag und in der Regierung von Wirtschaft schlicht keine Ahnung Read more…
Was uns Grüne, SPD und CDU jahrelang als Lösung verkauft haben, ist in Wahrheit eine gigantische Kostenfalle. Windindustrieanlagen erzeugen bei Flaute genau null Kilowatt. Auch wenn man eine Million Windräder aufstellt, ändert sich daran nichts. Read more…