Es gibt nur eine richtige Antwort: Nein!
Wenn in der Drucksache zur Gesetzesänderung 11 mal das Verb “ermächtigt” steht und 11 mal von “Ermächtigung” die Rede ist, dann muss man das Kind auch beim Namen nennen: Es…
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Ermächtigungsgesetz: Die Machthabenden sind fast am Ziel
Wir stehen vor den größten Grundrechtseinschränkungen seit bestehen der Bundesrepublik. Die Ermächtigung der Regierung ist eine große Gefahr für unsere Grundrechte und unsere Demokratie. Selbst der wissenschaftliche Dienst…
Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Deutschland ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit, und damit meine ich nicht nur diese Jahreszeit: Diese Woche wurde meine Arbeit mehrfach…
Faeser und die Anti-Deutschland-Koalition
Deutschland muss vor Faeser und der Anti-Deutschland-Koalition geschützt werden! Mit viel Macht ausgestattet, aber völlig ideologisch verblendet, will #Innenministerin Nancy #Faeser (#SPD) unser Land irreparabel verändern. Sie will die deutsche…
AfD hatte mal wieder Recht
Die AfD hatte mal wieder Recht. Schwere Klatsche für C o r o n a-Oberinspektor Söder: Söders Ausgangssperren haben gegen Recht und Gesetz verstoßen. Nach dem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts…
Es gibt nur eine richtige Antwort: Nein!
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Ermächtigungsgesetz: Die Machthabenden sind fast am Ziel
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Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
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