Bericht aus Berlin vom 16.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, diese Woche im Bundestag galt es Zeichen zu setzen für Freiheit und Wohlstand sowie den Ausnahmezustand und Machtausbau der Regierung zu stoppen!  Durch eine Flut von neuen Gesetzen versucht die Regierung jetzt die riesigen Kollateralschäden ihrer ausufernden Corona-Maßnahmen einzudämmen. Das geleakte Dokument aus Read more…

Will die Regierung den Shutdown 1 Jahr verlängern?

#Freiheit und Wohlstand statt #Ausnahmezustand und Machtausbau! Abonnieren Sie mich auch auf Telegram: t.me/MarcBernhard Durch eine Flut von neuen Gesetzen versucht die Regierung, die riesigen Kollateralschäden ihrer eigenen Coronamaßnahmen einzudämmen. Millionen Menschen werden dabei von ihren Mitwirkungsrechten ausgeschlossen. Das Vorgehen der Bundesregierung macht ganz klar deutlich, dass der Ausnahmezustand nicht Read more…

Unsoziale EEG-Umlage: Wir zahlen bald doppelt für „Klimaschutz“

Die Erneuerbare-Energien-Gesetz (#EEG)-Umlage auf den Strompreis, die jährlich mehr als 25 Mrd. Euro von den Verbrauchern an die #Ökostrom-Produzenten verteilt, wird laut Experten im kommenden Jahr durch die #Corona-Krise in schwindelerregende Höhen steigen. Unsozial war die vor 20 Jahren eingeführte planwirtschaftliche #EEG-Umlage schon immer, belastet sie insbesondere einkommensschwache Haushalte. Rund Read more…

BMI: Nicht sehen, nichts hören, nichts sagen – Zuwiderhandlung wird geahndet!

Das geleakte Dokument aus dem Bundesinnenministerium könnte kaum verheerender sein. So heißt es darin: „Der Kollateralschaden ist inzwischen höher als der erkennbare Nutzen“. Oder direkt aus dem Corona-Papier: „Das Krisenmanagement und die politischen Entscheider könnten einen gigantischen vermeidbaren Schaden für unsere Gesellschaft anrichten, der das Potential des Coranavirus bei weitem Read more…

Wie Corona 6 Lügen enttarnt!

Kaum etwas hatte die letzten Wochen so eine kurze Halbwertszeit wie die Gültigkeit der Aussagen regierungsnaher Virologen und Corona-Koryphäen. Erst erklärten Spahn, Dr. Drosten und Kollegen die Masken für nutzlos. Kurz darauf wurde die Atemschutzmaske absoluter Imperativ und Bürgerpflicht. Ebenso erklärten sie Corona für eine „milde Erkrankung“, in erster Linie Read more…

Klimapolitik ist die tödliche Vorerkrankung unserer Autoindustrie

Mein Gastbeitrag in der Jungen Freiheit ist ein pathologischer Befund über die Krise unserer Autoindustrie und ein Fingerzeig in Richtung Wohlstandssicherung: „Umverteilungsorgien mit Green-Deal-Milliarden werden keinen Wohlstand schaffen. Unser Land braucht Wertschöpfung, die Mensch, Umwelt und Wirtschaft wieder ins Gleichgewicht bringt, sowie Innovationen, die heimische Arbeitsplätze schaffen, Ressourcen schonen und Read more…

EZB-Anleihenkäufe teilweise verfassungswidrig! Bundesregierung darf nicht wegschauen!

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Aufkauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) als teilweise verfassungswidrig bewertet. Das komplette Urteil ist zwar nur eine Minimalerrungenschaft, es zeigt aber in die richtige Richtung. Das Anleihenkaufprogramm sei zwar per se möglich, so die Richter, doch hätten Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse prüfen Read more…