Kommunen sind pleite – und der Bund presst weiter „Flüchtlinge“ rein

Deutschland wird massiv belastet von inzwischen sieben Millionen Menschen Nettozuwanderung in zehn Jahren. Das entspricht einem rechnerischen Bedarf von 3,5 Millionen zusätzlichen Wohnungen, aktuell fehlen 1,8 Millionen. Gebaut werden aber immer weniger wegen extrem hoher und gestiegener Kosten, Bürokratie und Auflagen. In diesem Jahr werden nur noch rund 180.000 neu Read more…

Merz sagt „irreversibel“ – doch das ist faktisch falsch!

Bundeskanzler Friedrich Merz behauptet, der Kernkraftausstieg sei „irreversibel“. Das ist jedoch wieder mal eines seiner zahlreichen „Märchen“, denn CDU und AfD könnten den Wiedereinstieg jederzeit mit einfacher Mehrheit im Bundestag beschließen, quasi schon morgen. Selbst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den deutschen Atomausstieg inzwischen offen als „strategischen Fehler“ bezeichnet, Read more…

Große Rabattaktion der Regierung? 2 Monate Mini-„Entlastung“ statt echter Politik für die Bürger

Seit Beginn des Ukraine-Krieges 2022 hat Deutschland bereits unglaubliche 94 Milliarden Euro in die Ukraine gepumpt: 55 Milliarden an militärischer, 39 Milliarden an ziviler Unterstützung. Darum, so dachte sich wohl die Merz-Regierung, sind nun endlich auch die Deutschen an der Reihe für ein kleines Geschenk: Den Tankrabatt. Insgesamt belaufen sich Read more…

Wer kriegt welchen Posten? Özdemir und Hagel einig – Grün-Schwarz macht wieder weiter

Wochenlang haben Grüne und CDU in Baden-Württemberg sondiert, jetzt haben sie sich geeinigt. Das Ergebnis hat man sich von Anfang an denken können: Dieselben Parteien, die das Land seit 2016 regieren bzw. ruinieren, machen jetzt damit weiter. Cem Özdemir und Manuel Hagel einigten sich auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, nachdem Read more…

AfD-Klausurtagung: Das sind unsere Beschlüsse für Deutschland

Wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten und erleben Rezession, Deindustrialisierung, explodierende Energiepreise und eine Staatsquote von über 50%, ab der laut Altbundeskanzler Kohl der Sozialismus beginnt. Darum hat die AfD-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausurtagung am Wochenende in Cottbus zwei Positionspapiere beschlossen, die echte Lösungen liefern. Einige wesentliche Kernelemente: Read more…