Hausdurchsuchungs-Challenge – Macht hoch die Tür für’n Nikolaus, doch plötzlich SEK im Haus! 🚔 🎄 So gerade erst geschehen an Nikolaus: Statt Schokolade im Stiefel erhielt eine Familie eine Hausdurchsuchung, weil der jüngere Sohn angeblich in Tiktok „verbotene Kennzeichen“ als Hashtag verwendet haben soll. Ganz unbürokratisch wurde auch gleich noch Read more…
👯 Thüringen hat seit heute eine grün-rot-rot-rote Landesregierung in traditioneller SED-Aufstellung: Die grüne CDU hat sich entgegen dem ausdrücklichen Wählerwillen mit den sozialistischen Parteien SPD, BSW und LINKE verbündet, um so die stärkste Kraft im Land, die AfD, von jeglichem politischen Einfluss abzuschneiden. 🍇 Was aus einer solchen Koalition zum Read more…
👯 Thüringen hat seit heute eine grün-rot-rot-rote Landesregierung in traditioneller SED-Aufstellung: Die grüne CDU hat sich entgegen dem ausdrücklichen Wählerwillen mit den sozialistischen Parteien SPD, BSW und LINKE verbündet, um so die stärkste Kraft im Land, die AfD, von jeglichem politischen Einfluss abzuschneiden. 🍇 Was aus einer solchen Koalition zum Read more…
⛱ Wer es einmal illegal ins Bürgergeld-Land geschafft hat, dem droht nicht etwa die sofortige Abschiebung, sondern eine unbefristete Duldung mit Vollalimentierung und Rundumversorgung auf Steuerzahlerkosten. Wenn sich die Herrschaften Asylforderer zudem an die richtigen linksgrünen Kontakte wenden, steht ihnen bereits nach nur 3 Jahren die Einbürgerung offen – ohne Read more…
🔎 Wenn die Vorwürfe stimmen, demonstriert Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer einmal mehr, wie staatliche Institutionen für politische Agitation instrumentalisiert werden. Anstatt sich auf die eigentlichen Aufgaben des Verfassungsschutzes zu konzentrieren – nämlich die Sicherheit des Landes und den Schutz der Bürger vor Gefahren – zerstört er das Fundament der Demokratie, Read more…
🔪 Das jahrzehntelange repressive Assad-Regime in Syrien ist Geschichte. Damit fällt der wesentliche Fluchtgrund für die meisten Syrer ab sofort weg. 5% der syrischen Gesamtbevölkerung leben derzeit in Deutschland, laut offiziellen Angaben des Statistischen Bundesamts sind das knapp eine Million. Gemäß einem BKA-Lagebild für 2023 kamen die meisten Tatverdächtigen bei Read more…
Am Wochenende war ich beim Kreisverband Ludwigsburg bei meinem Bundestagskollegen Martin Hess zur dortigen Weihnachtsfeier eingeladen. Bei großem Buffet, großartiger Stimmung und vielen großherzigen Mitstreitern haben wir uns auf Weihnachten und auch bereits auf die kommende Bundestagswahl passend eingestimmt. Vielen Dank für die Einladung! 🎄
🔥 Jens Spahn sagte erst neulich „die haben Unsinn gemacht“ und meinte das in Richtung Wirtschaftsminister Habeck und dessen verheerendes Heizungsgesetz. Auch die FDP distanziert sich nach ihrem Ampel-Austritt plötzlich von diesem Enteignungsmachwerk. Und selbst SPD-Bauministerin Klara Geywitz will das Gesetz jetzt auf einmal „grundsätzlich reformieren“. ✋🏻 Interessant, was allein Read more…
💰 Die Kommunen Deutschlands stecken in einer tiefen Krise. Ihr strukturelles Finanzierungsdefizit liegt für das erste Halbjahr 2024 bei minus 17 Milliarden Euro. Carolin Bachmann und Marc Bernhard teilen dazu mit: „Diese Bundesregierung hat die deutschen Städte und Gemeinden mit ihrer Masseneinwanderung und der Klimaschutzpolitik in den Ruin getrieben. Unterbringung Read more…
🔈 Die Merz-CDU will mit allen Mitteln verhindern, dass es zu Abstimmungen über relevante Themen im Bundestag kommt, etwa Migration, Kernenergie, Heizungsgesetz, denn aktuell bestünden Mehrheiten, um die irrsinnigen Ampelgesetze rückabzuwickeln. Wir haben daher genau die Anträge gestellt, die CDU und FDP selbst fordern. Doch die CDU blockiert uns auf Read more…