Author Archives: Peter Hartmann

09 Mai
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Bericht aus Berlin vom 09.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Grüne Kobolde waren vorgestern. Diese Woche erklärte uns die Bundesumweltministerin was Sahara-Sand mit Stickstoffdioxid und unseren Autos zu tun hat. Dabei hat der Shutdown die linksgrünen Lebenslügen überdeutlich entlarvt: Das Auto ist unschuldig! ...

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08 Mai
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Klimapolitik ist die tödliche Vorerkrankung unserer Autoindustrie

Mein Gastbeitrag in der Jungen Freiheit ist ein pathologischer Befund über die Krise unserer Autoindustrie und ein Fingerzeig in Richtung Wohlstandssicherung: “Umverteilungsorgien mit Green-Deal-Milliarden werden keinen Wohlstand schaffen. Unser Land braucht Wertschöpfung, die Mensch, Umwelt und Wirtschaft wieder ins Gleichgewicht ...

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07 Mai
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Linke Utopie #WirHabenPlatz? Rentner muss Wohnung verlassen für Migranten!

Wenn Utopie auf Realität trifft: Seit über einem Jahr hängt das Damoklesschwert über Rentner Klaus Roth aus der Gemeinde Neckartaiflingen in der Region Stuttgart. Damals wurde dem 75-Jährigen mitgeteilt, dass er nach 24 Jahren seine 150 Quadratmeter große Mietswohnung verlassen ...

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06 Mai
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EZB-Anleihenkäufe teilweise verfassungswidrig! Bundesregierung darf nicht wegschauen!

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Aufkauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) als teilweise verfassungswidrig bewertet. Das komplette Urteil ist zwar nur eine Minimalerrungenschaft, es zeigt aber in die richtige Richtung. Das Anleihenkaufprogramm sei zwar per se möglich, so ...

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05 Mai
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Corona: Unfähigkeit oder Missbrauch?

Die Bundesregierung hat den Bogen völlig überspannt! Sie missbraucht die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und freiheitsbeschränkende Maßnahmen über die Hintertüre einzuführen. Erst hieß es, Masken würden nicht schützen, dann kam die Maskenpflicht. Erst hieß es, Grenzen könne und ...

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04 Mai
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Gegen Impfpflicht durch die Hintertür! Klares Nein zum Immunitätsausweis!

Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit Blitzgeschwindigkeit soll hier u.a. die Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises und ...

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02 Mai
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Bericht aus Berlin vom 02.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, diese Woche begrüßte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Petersberger Klimadialog den „Grünen Deal“ der EU und sprach sich dafür aus, dass „Europa (…) bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden (soll)”. Und wenn ...

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01 Mai
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Neue Zahlen des Arbeitsamtes zum 1. Mai: Knapp jeder 5. in Kurzarbeit!

Heute ist der 1. Mai, Tag der Arbeit. Oder sollte ich besser sagen „Tag ohne Arbeit“. Die Zahlen von #Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprechen für sich – diese Woche verkündete er bekanntlich die Frühjahrsprognose der Bundesregierung und rechnet für 2020 mit ...

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30 Apr
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Hisbollah-Verbot in Deutschland: Regierung setzt AfD-Forderung durch!

Bereits Mitte vergangenen Jahres forderte die AfD-Bundestagsfraktion in einem Antrag das Verbot der schiitisch-islamistischen und antijüdischen Terror-Organisation Hisbollah in Deutschland und machte Druck auf die Alt-Parteien. Ende 2019 befürwortete der Bundestag dann ein Verbot – und endlich setzt die Bundesregierung ...

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29 Apr
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Merkel für Verschärfung des Klimaschutzziels: Unzumutbare Mehrbelastungen!

Wenn sich Kanzlerin Angela Merkel gestern auf dem Petersberger Klimadialog dafür ausgesprochen hat, dass „Europa (…) bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden (soll)”, und eine „angemessene #CO2-Bepreisung“ erwähnt, dann kann es für Deutschland nichts Gutes bedeuten. Die jetzt schon ...

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