Nach Ellwangen, Steinmeier: „Aber ich sehe nicht, dass wir vor einem Scheitern oder einem Versagen des Rechtsstaates stehen, und wir sollten das den Bürgern auch nicht täglich einreden. […] Die Polizei hat, wie ich sagen würde, zunächst mal professionell und besonnen gehandelt…und zwei Tage später, weniger als zwei Tage später, Read more…
Die Menschen in Deutschland und seine Industrie erzielen unter hohen Kosten relativ geringe CO2-Spareffekte. Die größten Umweltverschmutzer China, Indien und USA aber dürfen ihre Emissionen bis 2030 noch massiv erhöhen und sichern sich damit erhebliche Wettbewerbsvorteile. Wir AfD-Abgeordneten haben gestern im Europarat eine Resolution des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Gesundheit Read more…
Internationale Grenzwert-Vergleiche entlarven grünen Öko-Fanatismus: Kein Fleisch in den Kantinen und kein Auto auf den Straßen! In meiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag habe ich auf die Willkür und die Irrationalität bei der Bemessung der bisherigen Grenzwerte hingewiesen: Der Diesel-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat keine Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Stickstoffdioxid in Konzentrationen unter Read more…
Es ist unglaublich, was wir hier zu sehen bekommen: In dem Video sind kleine Kinder zu sehen, die in Uniform mit türkischen Fahnen paradieren und mit Spielzeugwaffen zu Musik durch einen Raum marschieren. Außerdem liegen einige Kinder reglos unter einer großen türkischen Fahne – offenbar sollen sie gefallene Märtyrer darstellen. Read more…
Am 10.04.2018 fand unsere Veranstaltung mit Jaklin Chatschadorian (Ex-CDU), Juristin und stellvertretende Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Köln in Karlsruhe statt. Thema: „DITIB – Handlanger Erdogans?“ Eine rundum gelungene Veranstaltung! Etwa 150 Personen folgten der Einladung der AfD Karlsruhe und wurden zunächst von meinem Stadtrats-Kollegen Dr. Paul Schmidt in den Read more…
Die AfD-Karlsruhe-Stadt erneuert ihre Forderung an die Stadtverwaltung, den Bauantrag zur neuen DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt nicht einfach durchzuwinken, sondern darüber im Gemeinderat zu debattieren und die Entscheidung mit einem Bürgerentscheid herbeizuführen. Das Hauptproblem ist, dass diese ‚Zentralmoschee‘ von DITIB gebaut wird. Einer Organisation, die von der Bundesregierung erst kürzlich Read more…
Die deutsche Bundeswehr ist keine wehrhafte und professionelle Armee mehr. Von der Leyen hat die eh schon in die Jahre gekommene Bundeswehr nicht in die Zukunft geführt, sondern sie so weit heruntergewirtschaftet, dass es aus allen Ecken und Enden Warnungen gibt, dass sie nicht mehr wehrtauglich und einsatzfähig sei. Um Read more…
Eine kürzlich vom Umweltbundesamt vorgelegte Studie suggeriert, Stickstoffdioxid in der Außenluft führe in Deutschland jährlich zu 6000 vorzeitigen Todesfällen. Dies aber wird von vielen Lungenfachärzten und Naturwissenschaftlern als völlig haltlos eingestuft, da hier kein Kausalzusammenhang belegt werden kann. Im Plenum des Bundestags, sowie bereits im Umwelt-Ausschuss antwortete die SPD-Umwelt-Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter Read more…
Kommentar zum Tagesspiegel-Artikel vom 07.03.2018 Pressestellen der Polizei berichten online inzwischen häufig selbst über Straftaten. Dabei wird zum Teil auch die Herkunft von Tätern oder Verdächtigen genannt. Und das bringt die (Print-)Medien zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, da diese laut der im März 2017 geänderten Fassung des Presskodex (Ziffer 12.1) Nationalitäten und Read more…
In Deutschland aktuell gültiger Grenzwert: 40 μg/m³. Sollte dieser Grenzwert in Innenstädten als Grenzwert beibehalten werden – und die GroKo, FDP, Grüne und Linke wollen das so – dann wären Fahrverbote für bestimmte Diesel unausweichlich. Die Fakten: Die Ergebnisse des Diesel- Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags vom 30.06.2017 (Bundestagsdrucksache 18/12900) zeigen Read more…