Aktuelles
Ein Reisebericht von der Bundespressefahrt
17. Mai 2019
In der vergangenen Woche ging die bereits IV. Bundespressefahrt zu Ende. Im Folgenden ein ausführlicher Reisebericht eines Teilnehmers aus meinem Wahlkreis für alle, die mehr erfahren möchten: „Gute Stimmung und…
Irrsinn: Selbst straffällig gewordene Asylbewerber dürfen u.U. nicht abgeschoben werden
16. Mai 2019
Hier sieht man, dass diese EU dringend reformiert werden muss: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jetzt entschieden, dass Asylbewerber bei schweren Straftaten zwar ihr Status aberkannt werden kann, sie jedoch…
5 vor 12? Ich sage: 5 nach Irrsinn: Ausrufung von Klimanotstand für Karlsruhe?
15. Mai 2019
Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und jetzt auch der SPD im Gemeinderat Karlsruhe unter der vielsagenden Überschrift…
Umweltministerin Schulze will im Alleingang die Welt retten
14. Mai 2019
Bei der Regierungsbefragung wurde klar: Umweltministerin Svenja Schulze will im Alleingang die Welt retten. In ihrer Antwort auf meine Fragen wurde deutlich, dass Schulze trotz der offensichtlichen Nutzlosigkeit einer CO2-Steuer…
Regierung verschleudert unser Geld: Statt mit Rotstift soll Finanzloch mit neuer Steuer gestopft werden
13. Mai 2019
Die Menschen in #Deutschland habe noch nie so viele #Steuern gezahlt wie jetzt! Dennoch klagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz jetzt über ein Finanzloch von 10 Milliarden Euro nächstes Jahr! Aber anstatt…
Vielen Dank an alle Teilnehmer der Bildungsreise nach Berlin in der vergangenen Woche
13. Mai 2019
Nach vier ereignisreichen Tagen und lebhaften politischen Diskussionen ging am Samstag die mittlerweile IV. Bildungsreise für politische Interessierte zu Ende. Ich möchte mich hiermit bei allen Teilnehmern aus meinem Wahlkreis…