Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD) kritisiert: „Alle, die jeden Tag hart arbeiten müssen, besonders Pendler sind entsetzt. Umweltministerin Svenja Schulze und Finanzminister Olaf Scholz, beide SPD, wollen mit einer Sonderabgabe auf Benzin und Heizöl, die Menschen in Deutschland auspressen.“

Bernhard, der auch Mitglied im Umweltausschuss ist, kritisiert: „Alle die jeden Tag hart arbeiten müssen, besonders Pendler haben allen Grund entsetzt zu sein. Umweltministerin Svenja Schulze hat in einer Rede am Mittwochabend in der Humboldt-Universität angekündigt, zusammen mit Finanzminister Olaf Scholz, beide SPD, eine Sonderabgabe auf Benzin und Heizöl einzuführen. Auf Deutsch, wer beim Autofahren und Heizen CO2 produziert, soll das deutlich im Geldbeutel zu spüren bekommen.

Gleichzeitig versucht die sogenannte Regierungs-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ von Innenminister Horst Seehofer zu verhindern, dass sich die durch die Untätigkeit der Regierung entstandenen ungleichwertigen Lebensverhältnisse in Deutschland noch weiter verschlimmern.

Welch ein Hohn! Ländliche Räume entvölkern sich. Städtische Ballungszentren bersten vor Bevölkerungsdruck. Während in den Städten die Menschen unter dem Mangel an Wohnungen und Bauland und den sich daraus ergebenden Höchstmieten leiden und dort dadurch auch die weitere wirtschaftliche Entwicklung massiv behindert wird, werden ganze Regionen wirtschaftlich abgehängt und offensichtlich von den Verantwortlichen auch abgeschrieben.

Und auch die hierzulande praktizierte Verkehrsverhinderungspolitik mit Diesel-Fahrverboten, Tempo-30 auf Hauptverkehrsstraßen und allerlei sonstiger Gängelung der Autofahrer verschärft die Landflucht in die Städte noch einmal ganz massiv.“

So schreibt z.B. Daniel S. aus dem Ruhrgebiet an Bernhard: „Wer seine Kinder in die Kita oder die Schule bringen und acht Stunden arbeiten muss, kann es sich nicht leisten, außerhalb der Stadtgrenzen zu wohnen, weil jeder Kilometer außerhalb gleich mit massiven Fahrzeiten zu Buche schlägt.“ Bernhard dazu: „Das führt dazu, dass in den Innenstädten die Mieten durch die Decke schießen, während im Umland Wohnungen leer stehen.

Diejenigen, wie die beiden SPD-Minister, die das Auto abschaffen wollen, wenden sich gegen den ländlichen Raum und damit auch gegen gleichwertige Lebensverhältnisse.“