🤐 In Deutschland herrscht angeblich Meinungsfreiheit – leider praktisch nur noch auf dem Papier. 70 Prozent der Menschen trauen sich nicht mehr, offen ihre Meinung zu sagen. Warum? Weil jeder, der vom politisch gewünschten Kurs abweicht, mit Konsequenzen rechnen muss. Wer z.B. AfD-Mitglied ist, darf in Rheinland-Pfalz nicht mehr Lehrer, Polizist Read more…
⚡️ Wer heute den Mund aufmacht und nicht genau das sagt, was „die da oben“ hören wollen, wird sofort als „rechts“, „nazi“ oder „Verfassungsfeind“ verleumdet. Es gibt nur noch eine Meinung, die man sagen darf: Die der Kartellparteien, des Staatsfunks und der linksgrünen Moralapostel. 🤬 Wer kritisch ist, wird eingeschüchtert. Read more…
🔥 Mit seinem Urteil hat das BVerwG in Leipzig das von Nancy Faeser initiierte Verbot des COMPACT-Magazins offiziell kassiert. Ein Schlag ins Gesicht für die Ex-Innenministerin und ein Weckruf für die (Reste der) Demokratie. Faeser hatte versucht, mit fragwürdigen Mitteln ihr unliebsame Stimmen gewaltsam zum Schweigen zu bringen und den Read more…
⚖️ Bundesinnenministerin Nancy Faeser zeigt mal wieder eindrücklich, wie sie zur Meinungsfreiheit steht. David Bendels, Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, wurde jetzt vom Amtsgericht Bamberg zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, bloß weil er ein satirisch-kritisches Meme über die Ministerin geteilt hat, auf dem sie ein Schild mit der Aufschrift „Ich Read more…
🤬 Mit der neuesten Ankündigung, „ungefilterte Meinungen“ in sozialen Medien mit dem Verfassungsschutz (wohl eher Regierungs- und Kartellparteienschutz) zu überwachen, zeigt die CDU ihr wahres Gesicht. Es geht ihnen natürlich nicht um den Schutz der Demokratie, sondern um die Unterdrückung kritischer Stimmen. Statt sich den durch CDU und Co verursachten Read more…
⚡️ Kritik an den Herrschenden führt in Diktaturen oft zu harten Repressionen. Demokratien hingegen bieten Meinungs- und Pressefreiheit. Eine Ausnahme davon ist die „unsere Demokratie ™“ in Deutschland: Hier genügt es, die Unfehlbarkeit der Amtierenden*innen infrage zu stellen, um Hausdurchsuchungen und Publikationsverbote zu erhalten: 😱 Heute Morgen stand der verlängerte Read more…
Selbst in der DDR war die Meinungsfreiheit im Artikel 27 der Verfassung rechtlich verankert. Dass dies mit der gelebten Realität sehr wenig zu tun hatte, ist allen klar. Aber auch heute gilt mehr denn je „wer die Wahrheit sagt, der braucht ein schnelles Pferd…“, oder im Falle der AfD: massiven Read more…
Der Kabarettist Uwe Steimle erhielt vom MDR Berufsverbot, seine beliebte Sendung „Steimles Welt“ – eine ostalgische Reise durch Mitteldeutschland – wird ab kommendem Jahr abgesetzt. Das offizielle Twitter-Statement des Mitteldeutschen Rundfunks: „Wiederholt hat Uwe Steimle in öffentlichen Äußerungen die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage gestellt, so etwa 2018 in Read more…
Die Zunahme der Angriffe auf Andersdenkende wurde gestern auch im Bundestag auf die Tagesordnung gehoben. Wobei es wohl vorab, so Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki, Kritik daran gab, dass dieses Thema behandelt wurde, da es das Narrativ der AfD aufgreife. Das muss man sich mal überlegen! Sie können sich ausmalen, wer kein Read more…