BND spioniert gegen deutsche und europäische Interessen – Parlamentarische Kontrolle versagt Das ist wirklich eine Schande für die Demokratie! Wie allmählich ans Licht kommt, hat der Bundesnachrichtendienst jahrelang im Auftrag der NSA an Wirtschaftsspionage und der Ausspähung von Regierungen in Deutschland und Europa mitgewirkt. Die parlamentarische Kontrolle des Nachrichtendienstes hat Read more…
Dr. Gerhard Lenz neuer Sprecher – Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt als Stellvertreter im Amt bestätigt. Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung hat der Alternative für Deutschland-Kreisverband Karlsruhe-Stadt am Samstag, dem 14.03.2015, Neuwahlen des kompletten Vorstands durchgeführt. Als neuer Sprecher gewählt wurde der bisherige Beisitzer Dr. Gerhard Lenz, 61, von Beruf Read more…
Karlsruhe: Stadtzeitung 07.11.2014 Der Gemeinderat hat die blaue Tonne leider endgültig mehrheitlich beschlossen. Besonders bedauerlich ist, dass unser Antrag, das Einsammeln des Papiermülls kostengünstiger durch private Unternehmen durchführen zu lassen, mit 26 zu 22 Stimmen abgelehnt wurde. Somit wird der Papiermüll zukünftig von zwei Unternehmen parallel eingesammelt: Ein Privates (wie bisher) und Read more…
Stellungnahme der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur bevorstehenden Wahl des Grötzinger Ortsvorstehers durch den Karlsruher Gemeinderat Bei unseren ausführlichen Gesprächen mit Herrn Tritsch und Frau Eßrich ergab sich wenig sachliche Substanz in der Kritik der neuen Bewerberin an der bisherigen Amtsführung sowie ein kaum vom bisherigen Amtsinhaber abweichendes Read more…
Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, daß unser Stadtratsbüro ab heute Montag 18.08. funktionsfähig ist. Das Büro befindet sich im Haus der Fraktionen, Hebelstraße 13, 5. Stock (neben dem Rathaus am Marktplatz) Die festen Öffnungszeiten sind zunächst: Montag: 15 – 18 Uhr Mittwoch: 12 -16 Uhr Freitag: 10 – 14 Uhr Die Read more…
Karlsruhe, 31. Juli 2014 Der Sprecher des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Stadt hat am letzten Wochenende seinen Austritt aus der AfD und am Dienstag, unmittelbar vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung seinen Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt. Sein Gemeinderatsmandat möchte er indes nicht zurückgeben. Damit hat die AfD Fraktion ihren Fraktionsstatus im Gemeinderat verloren. Sein Read more…