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Bericht aus Berlin

Bericht aus Berlin vom 21.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, am Mittwoch drückten der Bundestag und der Bundesrat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, treffender „Ermächtigungsgesetz“ genannt, durch. Die in Windeseile durch den parlamentarischen Prozess gepeitschten…
20201118 Ermächtigung

Bundestag drückt Ermächtigungsgesetz durch

Weitere Debatte und wissenschaftliche Vertiefung unerwünscht: Am 18.11.2020 wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor…
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Abschieben schafft Wohnraum!

MIGRATION ALS URSACHE FÜR WOHNUNGSNOT BENENNEN In Deutschland herrscht Wohnungsnot. Selbst Menschen mit mittlerem Einkommen können, dort wo es Arbeit gibt, also in den Ballungsgebieten, kaum noch eine bezahlbare Wohnung…
Bericht aus Berlin

Bericht aus Berlin vom 21.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, am Mittwoch drückten der Bundestag und der Bundesrat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, treffender „Ermächtigungsgesetz“ genannt, durch. Die in Windeseile durch den parlamentarischen Prozess gepeitschten…
20201118 Ermächtigung

Bundestag drückt Ermächtigungsgesetz durch

Weitere Debatte und wissenschaftliche Vertiefung unerwünscht: Am 18.11.2020 wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor…

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Marc Bernhard

Bundestagsabgeordneter