Es gibt nur eine richtige Antwort: Nein!
Wenn in der Drucksache zur Gesetzesänderung 11 mal das Verb “ermächtigt” steht und 11 mal von “Ermächtigung” die Rede ist, dann muss man das Kind auch beim Namen nennen: Es…
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Ermächtigungsgesetz: Die Machthabenden sind fast am Ziel
Wir stehen vor den größten Grundrechtseinschränkungen seit bestehen der Bundesrepublik. Die Ermächtigung der Regierung ist eine große Gefahr für unsere Grundrechte und unsere Demokratie. Selbst der wissenschaftliche Dienst…
Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Deutschland ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit, und damit meine ich nicht nur diese Jahreszeit: Diese Woche wurde meine Arbeit mehrfach…
Habeck austauschen!
Die größte Last für Deutschland sitzt in den Ministerien! Blackout-Habeck fährt Deutschland an die Wand. Seit der Einleitung der sogenannten Energiewende hat Deutschland systematisch Kern- und Kohlekraftwerke abgeschaltet. Nun wollen…
Wirrwarr um Coronaverordnung
Wirrwarr um Coronaverordnung: So werden die Bürger weiter verschaukelt! ### Und wieder einmal eine Coronaverordnung! Unser Land steht vor gigantischen Herausforderungen: Deutschland steckt politisch, wirtschaftlich und finanziell in der schwersten…
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