Es gibt nur eine richtige Antwort: Nein!
Wenn in der Drucksache zur Gesetzesänderung 11 mal das Verb “ermächtigt” steht und 11 mal von “Ermächtigung” die Rede ist, dann muss man das Kind auch beim Namen nennen: Es…
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Ermächtigungsgesetz: Die Machthabenden sind fast am Ziel
Wir stehen vor den größten Grundrechtseinschränkungen seit bestehen der Bundesrepublik. Die Ermächtigung der Regierung ist eine große Gefahr für unsere Grundrechte und unsere Demokratie. Selbst der wissenschaftliche Dienst…
Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Deutschland ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit, und damit meine ich nicht nur diese Jahreszeit: Diese Woche wurde meine Arbeit mehrfach…
Finger weg von unserer Heimat
Finger weg von unserer Heimat Faeser (SPD) will den Begriff Heimat umdeuten und schwadroniert über eine offene Gesellschaft. Man müsse „den Begriff Heimat positiv umdeuten und so definieren, dass er…
Öl-Embargo mit verheerenden Folgen
Fatales Öl-Embargo mit verheerenden Folgen – zum Schaden unserer Bürger! Der „Bundesherunterwirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) scheint sich zu freuen und geht davon aus, dass sich die EU „innerhalb von wenigen…
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