Mit Habeck sparen heißt frieren und darben

Es ist nicht zu fassen, was er den Bürgern noch alles zumutet, weil er aus ideologischen Gründen weder Atomkraftwerke nutzen noch „Nord Stream 2“ in Betrieb nehmen will. Um Energie zu sparen, will der grüne Wirtschaftsminister Habeck ab September einschneidende Verbote verhängen. Das geht aus dem Verordnungsentwurf „zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ hervor (siehe Anlage). So ein Vorgehen ist in Europa einmalig.

Habeck will u.a. nachts die Beleuchtung für Werbung, Denkmäler und öffentlichen Gebäude abschalten. In Warteräumen friert man im Winter, denn diese bleiben unbeheizt. Und Privatleute dürfen ihre Pools nicht mehr mit Gas oder Strom heizen. Außerdem sollen offene Ladentüren untersagt werden, damit keine Wärme mehr entweicht.

Privathaushalte und Unternehmen sparen schon immer dort Energie, wo es sinnvoll ist. Sie brauchen keine Diktate aus Berlin, sondern eine Regierung mit gesundem Menschenverstand. Der wahre Verlierer dieser deutschen Sanktionspolitik ist nicht Russland, sondern der deutsche Verbraucher und Mittelstand.

Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert daher die umgehende Beendigung der selbstzerstörerischen Wirtschaftssanktionen. Die Pipeline Nord Stream 2 ist umgehend in Betrieb zu setzen, damit endlich wieder ausreichend Gas nach Deutschland fließen kann. Längst überfällig ist die Rückabwicklung der grünen Energiewende. Steuern auf Energie sind temporär zu senken und der neuzeitliche Ablasshandel in Form der CO2-Steuer ist ersatzlos zu streichen.

Link zum Verordnungsentwurf: https://bit.ly/3T6giXY