Infektionsschutzgesetz 2022
Regierung entwirft Infektionsschutzgesetz 2022 – AfD fordert Freiheit und Eigenverantwortung ###
Die Bundesregierung bereitet für die Ampelfraktionen eine Formulierungshilfe für das neue Infektionsschutzgesetz vor, das ab Oktober gelten soll. Diskutiert werden wieder strenge Corona-Maßnahmen mit FFP2-Maskenpflicht sowie 2G- und 3G-Auflagen. Diskutiert wird, ob eine 3-Monatsimpfung die Maskenpflicht ersetzen kann. Auch Veranstaltungen könnten wieder verboten werden. Im September muss der Bundestag über den Gesetzentwurf entscheiden.
Mit dem neuen Gesetz drohen mögliche rechtswidrige Diskriminierungen und Ausgrenzungen aufgrund des Impfstatus. Maskenzwang, Zutrittsverbote, Abstandsvorschriften und eine ständige Kontrolle des Impfstatus werden erwogen.
Gehen wir etwa einem indirektem Impfzwang alle 3 Monate entgegen? Wer also bis zum Sommer diesen Jahres bereits drei oder vier Impfungen hatte, benötigt dann nochmals zwei bis drei weitere, um maskenbefreit über den Winter zu kommen. Das mit einem Impfstoff, der bereits auch schwere Nebenwirkungen in erheblichem Maße gezeigt hat.
So darf es nicht ewig weitergehen! Die AfD setzt sich weiterhin für Ihre Freiheit ein und wird im Bundestag keinem Gesetz zustimmen, dass unsere Freiheitsrechte einschränkt oder uns einen direkten oder indirekten Impfzwang auferlegt. Statt Masken- und Impfzwang setzten wir weiterhin auf Eigenverantwortung und Vernunft.
