Wegen „Hass im Netz“ haben jetzt über 90 US-Unternehmen angekündigt, ihre Facebook-Werbung zu stoppen.  Aufgerufen hatte die von Bürgerrechtsorganisationen ins Leben gerufene Aktion #StopHateForProfit vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA. Ja, Hasskommentare – egal welcher Form – sind nicht akzeptabel, aber die Grenze zwischen Einschränkung von Hasskommentaren und Einschränkung der Meinungsfreiheit ist fließend und das ist gefährlich. Gerade in der Diskussion um den menschenverachtenden Artikel in der „taz“ wird klar, dass Meinungsfreiheit scheinbar nur für linke Meinungen gilt. Interessant, denn aus der linken Ecke sind die Stimmen nach Einschränkung der „Hate Speech“ am lautesten – vielleicht deshalb, um von sich abzulenken? Gegen links-grüne Zensur und für den Erhalt der Meinungsfreiheit! #Bernhard

Hassnachrichten sind allgegenwärtig – auch in Deutschland. Wir von der #AfD wissen, wovon wir sprechen, denn gerade Abgeordnete unserer Fraktion, Mitglieder oder Unterstützer unserer Partei sind Opfer von Hass, Beschimpfungen und sogar Morddrohungen. Der Bundestag verabschiedete am 18. Juni ein ganzes Gesetzespaket gegen Hass und Hetze im Netz. Doch wie immer wird das Augenmerk auf den Rechtsextremismus gelegt, ohne Erwähnung der Auswirkungen von Hass und Hetze von linker Seite.  Mit dem Versuch, die Meinungsfreiheit massiv einzuschränken und somit unliebsame politische Meinungen als Hass und Hetze zu diffamieren und zu unterdrücken, wird die Gesellschaft noch weiter gespalten! Wie wir angesichts des menschenverachtenden Hetz-Artikels in der „taz“ gesehen haben, ist die Auslegung, was Hetze ist und was nicht, abhängig vom Absender.

Erschreckend ist die heutige Facebook-Meldung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, die ausgerechnet die Hilfsangebote der Amadeu Antonio Stiftung als Anlaufstelle bei Problemen mit Hasskommentaren empfiehlt, denn bekanntlich leitet die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane diese Einrichtung. Pikant auch deshalb, weil diese Stiftung eine der größten finanziellen Profiteure von finanziellen Zuwendungen der Bundesregierung ist. Das zeigt in meinen Augen, dass es wohl in erster Linie darum geht, linke Netzwerke zu unterstützen. 

Der „Focus“ hat dazu einen sehr lesenswerten Beitrag zum Thema „Anti-Hate-Speech-Branche“ veröffentlicht, der gut recherchiert die staatlichen Verflechtungen bzw. Unterstützungen der linken Anti-Hass-Industrie auflistet. (siehe Link unten). Und der treffend feststellt, wie der „etwas unbedachte Polizei-Müll-Text“ (wohl euphemistisch gemeint) nicht nur die Reputation der „taz“ als Bollwerk gegen Menschenfeindlichkeit bedrohe, sondern auch „ein relativ erfolgreiches Geschäftsmodell“ gefährde.  Und zwar die, so der Focus, „florierende Branche die erstaunlich findig darin ist, Texte auf verfängliche Stellen zu flöhen“. Es ist tatsächlich merkwürdig, wenn gerade die „taz“ mit Hasskommentaren auffällt, wo sie diese doch sonst, nicht zuletzt gerade im Kontext unserer Partei, so gerne anprangert! Aber Hass und Hass sind scheinbar doch nicht das Gleiche…

https://www.handelsblatt.com/dpa/wirtschaft-handel-und-finanzen-roundup-2-gegen-hass-im-netz-90-unternehmen-stoppen-facebook-werbung/25957850.html?ticket=ST-5925860-B9VFy9pT4iJf5EAKRLJL-ap2

https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-spur-des-geldes-wie-der-staat-mit-millionen-eine-linke-anti-hass-industrie-unterstuetzt_id_12147178.html

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/facebook-hassrede-105.html