25.09.2018 Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, stellt gemeinsam mit einigen weiteren Abgeordneten die Anträge der Fraktion in dieser Woche vor. Eines der Themen: Fahrverbote in Deutschen Städten. Forderung nach bundesweit einheitlichen und vergleichbaren Messverfahren von Stickoxyden in Innenstädten.
#Fahrverbote stoppen! 2019 #Fahrverbote in #Frankfurt, weil Regierung #Brüsseler NO2-Grenzwert zugestimmt hat. Zudem sind Standorte von Luftmessstationen manipulativ gewählt und geben nicht die reale Belastung wieder! Wir beantragen öffentliche Anhörung!
Die Europäische Kommission hat Deutschland nun wegen der Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten verklagt. Als Mitglied im Umweltausschuss habe ich diese Klage scharf kritisiert, weil der zugrundeliegende Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter als zu niedrig und nicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes gerechtfertigt ist! Die Klage gegen Deutschland stellt einen direkten Angriff Read more…
Internationale Grenzwert-Vergleiche entlarven grünen Öko-Fanatismus: Kein Fleisch in den Kantinen und kein Auto auf den Straßen! In meiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag habe ich auf die Willkür und die Irrationalität bei der Bemessung der bisherigen Grenzwerte hingewiesen: Der Diesel-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat keine Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Stickstoffdioxid in Konzentrationen unter Read more…
Eine kürzlich vom Umweltbundesamt vorgelegte Studie suggeriert, Stickstoffdioxid in der Außenluft führe in Deutschland jährlich zu 6000 vorzeitigen Todesfällen. Dies aber wird von vielen Lungenfachärzten und Naturwissenschaftlern als völlig haltlos eingestuft, da hier kein Kausalzusammenhang belegt werden kann. Im Plenum des Bundestags, sowie bereits im Umwelt-Ausschuss antwortete die SPD-Umwelt-Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter Read more…
In Deutschland aktuell gültiger Grenzwert: 40 μg/m³. Sollte dieser Grenzwert in Innenstädten als Grenzwert beibehalten werden – und die GroKo, FDP, Grüne und Linke wollen das so – dann wären Fahrverbote für bestimmte Diesel unausweichlich. Die Fakten: Die Ergebnisse des Diesel- Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags vom 30.06.2017 (Bundestagsdrucksache 18/12900) zeigen Read more…
Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) empfiehlt Dieselbesitzern zu prüfen, wo sie hinfahren wollen – und sich auf künftige Verbotszonen einzustellen. Bis heute macht die Bundesregierung uns Bürgern mit reduzierter Steuer den Kauf und Betrieb von Diesel-PKW schmackhaft. Und das, obwohl die neuen EU-NO2-Grenzwerte seit acht Jahren in Kraft und damit ihre Überschreitungen Read more…
Die Stickoxid-Messwerte in deutschen Städten sind zwischen 1970 und 1990 stark angestiegen, seit 1990 wurde diese Belastung jedoch deutlich verringert. Vor diesem Hintergrund stellte ich Ministerin Hendricks folgende Frage: „Wenn es tatsächlich einen Zusammenhang gäbe zwischen Stickoxid-Belastungen und Todesfällen, dann müsste sich dies auch in der Sterbestatistik wiederspiegeln. Ist in Read more…
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag (22.11.16) wurde vereinbart, den AfD-Änderungsantrag zur Lösung der Stau-Probleme auf der Rheinbrücke zur weiteren Diskussion in den Planungsausschuss zu verweisen. Zuvor hatten SPD und Kult-Fraktion in der Gemeinderatssitzung öffentlich Ihren bisherigen Widerstand gegen das AfD-Konzept aufgegeben. CDU und FDP hatten es bereits in ihre Anträge Read more…
5. Pressemeldung der AfD zur Kommunalwahl – 24.03.2014 Verkehrsplanung in Karlsruhe – Auto- und Fahrradverkehr Der vierte Vortrags- und Diskussionsabend zu kommunalen Themen der AfD mit Mitgliedern und Interessenten hatte den Auto- und Fahrradverkehr in Karlsruhe zum Thema. Die rund 30 Anwesenden waren sich nach angeregter Diskussion einig, dass der Read more…