Scholz, Habeck und ihre Trümmertruppe müssen weg! Wir wollen unser Land zurück! 📢 🚧 Die schlechteste Regierung seit 80 Jahren schaffte es binnen nur einer halben Legislatur, unsere Wirtschaft, Energieversorgung, Wohlstand und Freiheit an die Wand zu fahren. 🌈 Wir Deutschen sind laut EZB die Ärmsten im Euro-Raum. Wir arbeiten Read more…
Tucker Carlson: „Die Biden-Regierung hat Nord Stream in die Luft gejagt!“ 💣 🇺🇸 Der frühere Fox-News-Moderator hat im Interview mit Ungarns Premier Viktor Orbán den USA die Urheberschaft für die Zerstörung der Pipelines angelastet, wie zuvor schon der bekannte Investigativ-Journalist Seymour Hersh. 🚦 Doch was macht die Ampel? Warum laufen Read more…
#Klausurtagung AfD-geführte Bundesregierung: Unser 10-Punkte-Sofortprogramm 🖤❤️💛 1️⃣ Deindustrialisierung Deutschlands stoppen 2️⃣ Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen 3️⃣ Verheerende Migrationspolitik sofort beenden 4️⃣ Unseren Sozialstaat retten 5️⃣ Deutschland wieder sicher machen 6️⃣ Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt 7️⃣ Eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation Read more…
Neuwahlen jetzt – Ja zum Rücktritt der Ampelregierung! 🗳 🚦 Zwei Drittel der Deutschen haben die Nase voll von der Ampel – wir schon längst. Der beste Weg, um noch größeren Schaden von unserem Land abzuwenden? 🇩🇪 Wir brauchen sofortige Neuwahlen! 👉 https://petitionfuerdemokratie.de/neuwahlen/
AfD 30% – Wir schaffen das! 📈 🚦 Nicht nur die sozialistische Ampelregierung, sondern auch die „alternativlose“ schwarze Pseudo-Opposition ist mit allen Kräften bemüht, die AfD in Richtung 30% hochzuschieben. Vielen Dank an dieser Stelle. 🤣 Eigentlich wollten uns die Altparteien ja „stellen“, als wir 2017 in den Bundestag einzogen. Read more…
Zuerst unsere eigenen Interessen, dann erst kommt der Rest der Welt! ❤️ 📢 Im Juli war ich auf der Kundgebung des AfD-Kreisverbands Göppingen. Neben vielen interessierten Zuschauern gab es in der Ferne auch eine kleine Gegendemo von der „grünen“ Sekte, die brav ihre auswendig gelernten Sprüchlein „gegen rechts“ skandierten. 🚦 Read more…
Ampel macht Sommerpause: 2 Monate Durchatmen für Deutschland? ☀️ 2️⃣ Bundestag und Bundesregierung sind nun fast 2 Monate in der Sommerpause. Eine sehr lange Zeit, aber es bedeutet eben auch knapp 2 Monate lang 🔹 keine weitere Beschleunigung des Wirtschaftsabschwungs 🔹 keine weiteren Kraftwerksabschaltungen 🔹 keine Trauzeugen- und Schwager-Klüngeleien 🔹 Read more…
Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer⚠️ 🤬 Das hatten sich die „grünen“ Republikzerstörer so gedacht: Mal eben im Schweinsgalopp ihr Enteignungsgesetz alias Heizungshammer noch knapp vor der Sommerpause durchs Parlament zu jagen, um vollendete Tatsachen zu schaffen. ⚖️ Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen Read more…
Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!
Die Ampel-Koalition wollte den Heizungshammer im Schweinsgalopp vor der Sommerpause noch durch den Bundestag peitschen. Die Umfragewerte der AfD mit über 21% treiben der Regierung Schweißperlen auf die Stirn und man hatte es übereilig, das unbeliebte Thema vom Tisch zu bekommen.
Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen ist in so einem überzogenen Überrumpelungs-Verfahren schlicht nicht möglich.
Das war selbst dem Bundesverfassungsgericht zu viel des Guten, es gibt uns in unserem Eilantrag recht und zeigt der Ampel die gelbe Karte:
„Dem Antragsgegner wird aufgeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (…zum GEG…) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche (27. Kalenderwoche) durchzuführen.“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-063.html
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Heizung rein, Heizung raus… Abzocke im Schweinsgalopp ♻️ ⏩ Im Eiltempo und ohne Sinn und Verstand peitscht die Ampelregierung ihren Heizungshammer durch die legislativen Instanzen. Sie will dieses Quasi-Enteignungsgesetz unbedingt noch vor der Sommerpause durchpeitschen. ⚠️ Die größte Heimtücke bei diesem unsäglichen Gesetz ist die fiese Falle, in welche Millionen Read more…