Allgemein

Trugschluss: Durch den Aufbau von Windkraftanlagen kann kein einziges konventionelles Kraftwerk in Deutschland abgebaut werden.

Bundesregierung nimmt Risiko größerer Stromausfälle in Kauf. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens 5% Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen nicht einmal ein Prozent eingespeist werden kann, weil nicht genug Wind weht. Auf meine Frage zur Versorgungssicherheit in Deutschland betont Energie-Staatssekretär Read more…

By MBernhard, ago

Drohende Fahrverbote bedeuten kalte Enteignung der Dieselbesitzer. Und was tut die Bundesregierung?

Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) empfiehlt Dieselbesitzern zu prüfen, wo sie hinfahren wollen – und sich auf künftige Verbotszonen einzustellen. Bis heute macht die Bundesregierung uns Bürgern mit reduzierter Steuer den Kauf und Betrieb von Diesel-PKW schmackhaft. Und das, obwohl die neuen EU-NO2-Grenzwerte seit acht Jahren in Kraft und damit ihre Überschreitungen Read more…

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Umweltministerin Hendricks (SPD) hält den Zusammenhang von Stickoxiden und Todesfällen für unwahrscheinlich.

Die Stickoxid-Messwerte in deutschen Städten sind zwischen 1970 und 1990 stark angestiegen, seit 1990 wurde diese Belastung jedoch deutlich verringert. Vor diesem Hintergrund stellte ich Ministerin Hendricks folgende Frage: „Wenn es tatsächlich einen Zusammenhang gäbe zwischen Stickoxid-Belastungen und Todesfällen, dann müsste sich dies auch in der Sterbestatistik wiederspiegeln. Ist in Read more…

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Moschee-Pläne in der Kritik! — AfD im Karlsruher Gemeinderat

Die große Zahl kritischer Bürgerfragen überraschte die Vertreter der DITIB-Zentralmoschee beim Bürgertermin zur Vorstellung der Pläne ihres Neubaus – nicht auf jede hatten sie eine nachvollziehbare Antwort. „Wozu das Minarett?“ blieb zunächst unbeantwortet, später hieß es, es sei nötig, damit aus islamischen Ländern nach Karlsruhe zuwandernde Moslems die neue Zentralmoschee Read more…

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Abbruch der Jamaika-Verhandlungen: Gut für unser Land!

In einer ersten Stellungnahme begrüßt Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard aus Karlsruhe den Abbruch der Jamaikaverhandlungen. „Das Ende der Jamaika-Verhandlungen zeigt vor allem das Scheitern von Kanzlerin Merkel“, so Bernhard, der auch stellv. Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg in der AfD Bundestagsfraktion ist, wörtlich. „Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen ist gut für unser Land! Read more…

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Drogen, Diebstahl und Gewalt auf Heidelbergs Neckarwiese beenden!

 Wir fordern: Mehr Polizei für unsere Städte in Baden-Württemberg! Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard, innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion zuständig für Heidelberg, und Stadtrat Matthias Niebel fordern das Land auf, die unhaltbaren Zustände auf der Neckarwiese mit ausreichend Polizeikräften zu lösen. Als Sofortmaßnahme fordern Bernhard und Niebel die Stadt Heidelberg auf, den Kommunalen Ordnungsdienst Read more…

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Anfrage: Allgemeine Situation im Bereich Eckenerstr. / Michelinstraße — AfD im Karlsruher Gemeinderat

A – „EDEKA-Fleischwerk“ in Rheinstetten-Forchheim / Verkehrsgutachten der Stadt Karlsruhe zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1. Nach den Angaben in der Beschlussvorlage der Stadt Karlsruhe vom 23.09.2008 (Vorlage-Nummer 1509 zu TOP 11 b) liegt die durch das Vorhaben neu entstehende Verkehrsmehrbelastung im Endausbau bei ca. 400 LKW- und 800 PKW-Fahrten täglich, deren Read more…

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