Allgemein

Erfolgreiche Arbeit der baden-württembergischen Landesgruppe fortsetzen

Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Marc Bernhard, erklärte hierzu: „Ich bedanke Read more…

By Peter Hartmann, ago

Olaf Scholz plant Schuldenorgie auf Kosten unserer Kinder

– und Italien will „Schuldenschnitt“ – Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz Read more…

By Peter Hartmann, ago

Wissenschaftlicher Dienst kritisiert „Corona-Gesetz“

Änderungen des Infektionsschutzrechts –  Wieder erreichen mich viele Nachrichten von besorgten Bürgern, in denen sich alles um ein Thema dreht: Den Gesetzentwurf für das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Dieses (Link zu dem Dokument siehe unten) wird derzeit im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren getrieben.  Heute vor einer Woche befasste sich der Bundestag mit Read more…

By Peter Hartmann, ago

65. Gründungstag der Bundeswehr

Soldaten verdienen gesellschaftliche Anerkennung und mehr Respekt!  „Das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ – mit der Vereidigung junger Rekruten wurde am 12. November 1955 die Bundeswehr gegründet. Doch die Bundeswehr befindet sich im schlechtesten Zustand seit ihrer Aufstellung, und ist das Stiefkind der Politik. Nur Read more…

By Peter Hartmann, ago

US-Wahlberichterstattung der deutschen Medien ist ein Armutszeugnis!

Von Neutralität in der medialen Berichterstattung zur US-Wahl 2020 kann keinerlei Rede mehr sein. Keine Umfrage, keine Berichterstattung der letzten Wochen hat ein solches Kopf-an-Kopf-Rennen um die Präsidentschaft vorhergesagt. Insbesondere der rot-grün eingefärbten bundesrepublikanischen Medienlandschaft schien die Wahl des demokratischen Kandidaten Joe Biden ebenso sicher wie wünschenswert. Alles andere wäre Read more…

By Peter Hartmann, ago

Zweiter Lockdown ist absolut unverhältnismäßig …

…und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierung! Der gestern beschlossene zweite Lockdown ist absolut unverhältnismäßig und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung. Die erneuten drastischen Eingriffe in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Als Hauptargument dient die steigende Zahl positiver Read more…

By Peter Hartmann, ago

Bertelsmann: Deutschland braucht mehr Zuwanderung

Nein! Fachkräfteeinwanderungsgesetz aussetzen! „Wir sind in der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“, so ist von IG-Metall-Chef Martin Peters zu hören. Ökonomen befürchten, dass die Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten deutlich zunehmen wird. Die Chefvolkswirtin der staatlichen KfW-Bankengruppe warnte sogar, „die kommenden Monate würden noch einmal zur Belastungsprobe.“ Und welcher Read more…

By Peter Hartmann, ago