Verschärfte Einreise-Kontrollen

Es geht also doch: Verschärfte Einreise-Kontrollen in Corona-Zeiten sind effektiv! +++ Frei nach dem Motto: „Der Ausnahmezustand macht‘s möglich“: Seit Ende September kontrollierte die Bundespolizei mithilfe der Schleierfahndung ca. 161.000 Personen auf Einhaltung der Corona-Regeln bei der Einreise nach Deutschland aus Risikogebieten an Flughäfen, Bahnhöfen und im Grenzraum. Das Ergebnis Read more…

Klimakabinett berät über verschärftes CO2-Reduktionsziel der EU

+++ Deutschland wäre besonders hart betroffen! +++ Heute beriet das sogenannte Klimakabinett unter Vorsitz von Angela Merkel in Berlin über den Stand der „Anstrengungen für mehr Klimaschutz in Deutschland“. Die ideologiegetriebene Klimapolitik hat sich bereits vor den verfehlten Corona-Maßnahmen als für die Wirtschaft schädliche, für das Weltklima wirkungslose und für die Read more…

Armut für alle – Der sozialistische Erfüllungsauftrag

Grund für die wohnungspolitische Katastrophe in Deutschland, sind nicht die bei den Linken so verhassten Vermieter, sondern ein jahrzehntelanges Regierungsversagen, gescheiterte Wohngipfel, überbordende Bürokratie, sozialistische Experimente und ein Staat, welcher der größte Kostentreiber des Bauens und Wohnens ist. Mietpreisbremse, Mietpreisbindung, Mietenspiegelsimulation, Mietendeckel und angeblicher „Mieterschutz“ führen immer zum gleichen, unsozialen Read more…

Steuerflucht von Internet-Riesen bekämpfen!

Fairer Wettbewerb für unsere Einzelhändler und Unternehmer Wenn unsere Regierung jahrelang dabei zuschaut, wie Internationale Großkonzerne steuerrechtlich bevorzugt werden, dann leiden unsere Unternehmer und unsere Innenstädte massiv darunter. Damit unsere Innenstädte als Heimatraum lebenswert erhalten bleiben, muss endlich dafür gesorgt werden, dass deren Verödung gestoppt wird, dass Sicherheit herrscht, dass Read more…

Wer schützt unsere Rentner vor den Linken?

Wenn man nach unzähligen Wohngipfeln, Expertenrunden, Alibi-Anträgen, Mietpreisbremse, Mietpreisbindung, Mietenspiegelsimulation und Mietendeckel vor einem wohnungspolitischen Scherbenhaufen steht, der Millionen von Menschen in Not bringt, dann ist es allerhöchste Zeit für eine wichtige Feststellung: Der Staat ist der größte Kostentreiber des Bauens und es Wohnens! Der effektivste Mieterschutz? Schutz vor den Read more…

Ausbluten der Kleinunternehmer stoppen!

Wenn wir unsere Innenstädte als Heimatraum lebenswert erhalten und gestalten möchten, muss man endlich dafür sorgen, dass deren Verödung gestoppt wird. In unseren Städten muss endlich wieder Sicherheit und Ordnung herrschen. Solange kriminelle Milieus und „Bereicherer“ aus der multikulturellen sogenannten Party- und Eventszene die Städte unsicher machen, solange verpuffen alle Read more…