Merz dreht an der Sparschraube, aber nur eine Viertelumdrehung. Vor der Wahl versprach seine Partei vollmundig Einsparungen von bis zu 30 Milliarden Euro beim Bürgergeld. Jetzt sagte er „der Betrag werde sehr klein sein“. Stattdessen gibt es ein reines Täuschungsmanöver durch Wortspiele: Das Bürgergeld wird in „Grundsicherung“ umbenannt, mit leicht Read more…
📱 Die EU unter Führung von Ursula von der Leyen hat endgültig jedes Maß verloren: Mit der geplanten Chat-Kontrolle soll das digitale Leben aller Bürger vollständig und lückenlos überwacht werden. Ob WhatsApp, Telegram, Signal oder Threema, sämtliche private Nachrichten und jegliche persönliche Kommunikation würden für die Regierungen (und dank behördlicher Read more…
In der jüngsten Umfrage von Ipsos fällt die Union auf den schlechtesten Wert seit 3 Jahren. Die Partei blickt sprichwörtlich in den eigenen Abgrund. Wer dieser Tage einer beliebigen Debatte im Deutschen Bundestag lauscht, weiß sofort, die Zeit der CDU ist genauso vorbei wie die des restlichen linksgrünen Schutthaufens. Merz Read more…
📉 Die Merz-CDU liefert, nur leider ausschließlich Lügen. Sie steht für große Sprüche, lange Nase, null Ergebnis. Statt Lösungen gibt’s leere Versprechen und noch mehr Sozialismus. Nach 100 Tagen im Amt ist sie unbeliebter als jede Regierung zuvor, das muss man erstmal schaffen. Aber von SPD-Gnaden hat Merz dafür nun Read more…
📱 Die EU unter Führung von Ursula von der Leyen hat endgültig jedes Maß verloren: Mit der geplanten Chat-Kontrolle soll das digitale Leben aller Bürger vollständig und lückenlos überwacht werden. Ob WhatsApp, Telegram, Signal oder Threema, sämtliche private Nachrichten und jegliche persönliche Kommunikation würden für die Regierungen (und dank behördlicher Read more…
🏘 Laut einer Studie des Pestel-Instituts ist der Wohnungsmangel deutlich gravierender als bisher angenommen und festgestellt. Die katastrophale Lage droht, sich weiter zu verschärfen. 💶 Die soziale Frage des Wohnens wächst sich unter der Merz-Regierung zu einer Katastrophe für breite Schichten der Bevölkerung aus. Statt das Bauen von Wohnraum massiv Read more…
🏁 Das nächste politische Erdbeben kündigt sich an: Die AfD hat in Rheinland-Pfalz die SPD überholt! Laut der neuesten Insa-Umfrage erreicht die AfD 23%, ein Plus von vier Punkten seit April. Im Vergleich zur Landtagswahl 2021 hat die AfD unglaubliche 14,7 Prozentpunkte hinzugewonnen. Die SPD hingegen verliert fast 16 Punkte, Read more…
🇩🇪 Unsere Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag veranstaltete am Tag der Deutschen Einheit in der Birkenlauhalle in Erbach-Ringingen einen gut besuchten Bürgerdialog. Viele interessierte Bürger waren dabei, stellten kluge und direkte Fragen und bekamen von meinen Bundestagskollegen Dr. Malte Kaufmann, Hans-Jürgen Goßner und mir ehrliche, kompetente Antworten aus Read more…
🔌 Zuerst schält die Bundesregierung die „CO₂-freie“ Kernkraft ab, zerstört damit unser sicheres Energiesystem und zwingt uns dann in eine gigantische Gasabhängigkeit. Dank der Zufälligkeit von Wind und Sonne sollen nun 71 neue Gaskraftwerke für 60 Milliarden Euro plus teures, dreckiges Fracking-Gas aus den USA unsere Energieversorgung irgendwie retten. 🚘 Read more…
💔 Die CDU hat schon lange ihren früheren Wertekompass verloren. Anja Heinrich, frisch wiedergewählte Bürgermeisterin von Elsterwerda in Brandenburg, war einst fest verankert in der Partei und früher Generalsekretärin. Doch nun verlässt sie das sinkende Schiff. ⚖️ „Der Bürgerwille spielt keine Rolle mehr“, sagte Heinrich. Sie hat Recht, die CDU-Wähler Read more…