Wenn Sozialisten über Wirtschaft und Finanzen reden, ist Unfug in ihren Aussagen vorprogrammiert. Ganz besonders, wenn sie behaupten, etwas koste „nichts“, so als könnte der Staat Geld wie Bonbons aus einer sich nie leerenden Zauberkiste verteilen. Steuern, Abgaben oder Schulden? Alles unsichtbar, solange sich der Steuerzahler brav schröpfen lässt. Das Read more…
Der „soziale Wohnungsbau“, wie wir ihn kennen, löst die Wohnungsnot überhaupt nicht. Menschen, die da einmal reinkommen, bleiben dauerhaft drin, egal wie wohlhabend sie später werden. Dabei sollte so ein System höchstens dafür gedacht sein, wirklich Bedürftige vorübergehend unterzubringen, bis sie sich wieder aus eigenen Stücken eine reguläre Wohnung leisten Read more…
Habecks Heizungshammer entpuppt sich jetzt in den Kommunen in der Umsetzung als absurde, teure und nicht umsetzbare Phantasiegeschichte eines „grünen“ Märchenerzählers. Viele Kommunen schaffen es nicht, die geforderte Wärmeplanung fristgerecht zu liefern, und zentrale Annahmen der politischen Vorgaben erweisen sich als absolut unrealistisch, so wie wir das von Anfang an Read more…
Robert Habeck hat uns zahlreiche böse Vermächtnisse hinterlassen. Eines davon ist die sogenannte kommunale Wärmeplanung. Diese droht nun, viele Gemeinden zu überrollen. Denn plötzlich gilt das Heizungsgesetz – Bumm, von einer Sekunde auf die andere! Die Bürger stehen dann vor der Frage, welche Heizung sie einbauen sollen. Fachleute raten, vorerst Read more…
Unser Landesparteitag in Hechingen gestern war der Auftakt zum Wahlkampf. Der Landesverband ist bestens aufgestellt. Wir gehen mit einer starken Kampagne ins Rennen und haben mit rund 400 engagierten Delegierten nochmals am Feinschliff des Landtagswahlprogramms gearbeitet. Zusammen schreiben wir Geschichte!
Der Stammtisch in Heidenheim war ein voller Erfolg. Die Gaststätte war bis auf wenige Plätze gefüllt, die Stimmung hervorragend und konstruktiv. Gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Markus Frohnmaier und Diana Zimmer konnten wir zahlreiche Fragen zur Bundespolitik aufgreifen und Einblicke in unsere Arbeit im Deutschen Bundestag geben. Auch der Austausch zu Read more…
Welch glorreiches Schauspiel der sozialistischen „Demokratie“-Simulation in Bad Salzuflen: AfD-Kandidatin Sabine Reinknecht wurde zwei Wochen nach ihrer Wahl zur Vize-Bürgermeisterin vom „Unsere Demokratie“-Kollektiv wieder aus dem Amt entfernt. Ihre vorherige Wahl war wohl bloß ein Versehen des Rates und musste daher umgehend rückgängig gemacht werden. Nun ist die „Demokratie“ wieder Read more…
Gestern Abend fand unser Bürgerdialog der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg aus der Bundestagsfraktion in der Europahalle Karlsruhe statt. Zusammen mit meinen Bundestagskollegen, Dr. Paul Schmidt und Markus Frohnmaier, haben wir uns in unseren Vorträgen mit dem herrschenden politischen Wahnsinn auseinandergesetzt und sind danach intensiv auf die vielen Fragen der Bürger eingegangen. Der Read more…
Wolfram Weimer, Kulturstaatsminister und enger Vertrauter von Kanzler Friedrich Merz, nutzt seine Weimer Media Group, um Einfluss auf Entscheidungsträger der Regierung zu verkaufen. Beim von seiner Firma veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel werden teure Abendessen mit Ministern und vertrauliche Gesprächsrunden für bis zu 80.000 Euro angeboten. Gewinne fließen direkt an Weimer, trotz seines Read more…
Gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Markus Frohnmaier – unserem Ministerpräsidenten-Kandidaten für Baden-Württemberg – und Ruben Rupp veranstalteten wir gestern Abend unseren Bürgerdialog in der Festhalle Murrhardt. Das Interesse war groß, die Halle mit vielen Gästen gefüllt und die Stimmung einfach großartig. Es gab zahlreiche interessante Fragen aus dem Publikum und der Read more…