Man beißt nicht in die Hand, die einen füttert. Mit dieser Binsenweisheit im Hinterkopf wird schnell klar, dass der selbsternannte “Qualitätsjournalismus” auch in Zukunft wohl kaum kritische Berichterstattung über die Bundesregierung liefern wird, sondern von Beißhemmungen und Hofberichterstattungen geprägt sein wird. Denn gegen die Stimmen der AfD als einzige Fraktion! Read more…
Heute gedenken wir der Opfer beider Weltkriege. Denn tot ist nur, wer auch vergessen ist. Beschämend ist jedoch der Zustand vieler Gefallenen- und Kriegerdenkmäler zur Erinnerung an die gefallenen Soldaten. Das Andenken an die Kriegstoten ist Kritikern nicht so wichtig, sehen sie in diesen Denkmälern doch ein Zeugnis von falscher Read more…
Die Abzocke geht weiter! Die Bundesregierung beschloß heute weiteren Arbeitsplatzabbau und höhere Steuerbelastungen für die Bürger! Und das obwohl selbst Ministerin Schulze laut eigener Aussage keine Ahnung hat, wie viel CO2 hierbei eingespart wird und wie hoch genau die Rechnung für den Bürger sein wird. Mit dieser unsozialen und ungerechten Read more…
Es ist wieder soweit: Die nächste Abzocke wird im Bundestag gerade vorbereitet! Am morgigen Freitag soll über den „Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften“ abgestimmt werden. Hier soll etwas beschlossen werden, das keinen nachweisbaren Nutzen hat und vor allem, ohne genau zu wissen, was Read more…
Von prinzipieller Zustimmung bei teils deutlicher Kritik im Detail über erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bis hin zur völligen Ablehnung reichte die Bandbreite der Experten-Befunde zur von der Bundesregierung beabsichtigten Ausweitung des Treibhausgas-Emissionshandels auf nationaler Ebene(CO2-Stuer) für die Sektoren Wärme und Verkehr ab 2021. Die Sachverständigen äußerten sich am Mittwoch, 6. November Read more…
Die Berateraffäre um Frau von der Leyen ist weder aufgeklärt noch vergessen, da kommt schon die nächste Berateraffäre im Bundestag ans Licht: Regelmäßig teilte das Haus von SPD-Umweltministerin Svenja Schulze dem Haushaltsausschuss des Bundestages mit, keine externen Beraterleistungen in Anspruch genommen zu haben. Das erschien dem Bundesrechnungshof wohl sehr ungewöhnlich, Read more…
Wer glaubt, wir hätten in Sachen Flüchtlingswelle das Schlimmste bereits hinter uns, kann sich momentan angesichts der Nachrichten vom Balkan nicht mehr sicher sein. Denn dicht, wie offiziell propagiert, ist die Balkanroute nicht. Der Fall des ausgewiesenen vorbestraften schwerkriminellen Bremer Clan-Chefs Ibrahim Miri, der auf dem Landweg wieder illegal nach Read more…
Heute wird deutschlandweit des Mauerfalls vor 30 Jahren gedacht. Ich weiß nicht, ob Sie sich noch genau das wohl größte Ereignis der jüngeren deutschen Geschichte erinnern können. Was haben Sie damals gemacht? Es ist ein schöner Anlass, sich daran zu erinnern. Viel hat sich seitdem hierzulande verändert. Vieles zum Guten, Read more…
Berlin, 7. November 2019. „Die Landesgruppe Baden-Württemberg arbeitet weiterhin geschlossen an der Zukunftssicherung unseres Landes und für die Interessen unserer Wähler in Baden-Württemberg“, so Marc Bernhard als wiedergewählter Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion. Er wurde bei der letzten Sitzung der Landesgruppe von seinen Kollegen im Amt bestätigt. Neugewählter Stellvertreter Read more…
Ein unglaublicher Vorfall, der sich gestern Nacht im Parlament ereignete: Das Präsidium wollte einfach ein wichtiges Gesetz ohne die dafür von der Geschäftsordnung vorgeschriebene Mehrheit beschließen lassen. Wie man unschwer auf dem Video erkennen kann, war weniger als die Hälfte der Abgeordneten im Parlament anwesend. Aber das Präsidium, allen voran Read more…