Aktuelles
Meine Rede im Europarat gegen die geplante Änderung der Geschäftsordnung
Wie ich bereits berichtet habe, ist die Änderung der Geschäftsordnung ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit und der Versuch, die Rechte von Andersdenkenden einzuschränken und sich lästige Konkurrenz vom Hals zu…
Anschlag auf Meinungsvielfalt: Neue Fraktion NED-ENF beim Europarat soll verhindert werden!
Die Abstimmung für Änderungen der Geschäftsordnung mit etwa 100 gegen 33 Stimmen der Parlamentarischen Versammlung im Europarat ist ein Anschlag auf die Meinungsvielfalt. Wie will man die Demokratie schützen, wenn…
Angestrebte Enteignungen von Wohnungsunternehmern – Deutschland probt den Kommunismus
Wie ich bereits gestern berichtet habe, wird das Thema Wohnungsmangel und die Lösung dessen durch Enteignungen von Wohnungsunternehmen derzeit von den Linken, Grünen und Teilen der SPD ernsthaft diskutiert. Hier…
Kommunismus geistert wieder über Deutschland! Grüne tragen Hauptschuld an Wohnungsnot! Keine Enteignung von Häuslebauern!
Enteignungen oder keine Enteignungen – das ist momentan in Deutschland die große Frage. Und man muss nicht lange in unsere Geschichte zurückblicken, um einen schlechten Beigeschmack zu bekommen. Dann das…
Grenzen schützen statt Flüchtlingszahlen herunterzurechnen
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt – Die Bundesregierung erwägt laut einem Pressebericht Neuberechnungen für Zuwanderungszahlen. Das bedeutet, durch die Änderung der Berechnungsgrundlage soll die offizielle Zahl der Asyl-Zuwanderer nach…
Wie Umweltministerin Schulze Misserfolge umetikettiert…
Lebt Umweltministerin Svenja Schulze in Wolkenkuckucksheim? Sie twittert: „Wir werden das erste Industrieland sein, das aus Kohle ausstiegt und gleichzeitig auf Atomkraft verzichtet – und zwar so, dass wir eine…