Aktuelles

Corona spaltet das Land! Uneinigkeit zwischen den Regierungschefs der Länder und der Kanzlerin. Die Chefs der Staatskanzleien gehen in Konfrontation mit Merkels Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU). Sie wehren sich gegen…

Landesliste Baden-Württemberg zur Bundestagswahl zugelassen Als Vertrauensmann der AfD Baden-Württemberg konnte ich heute gemeinsam mit Martin Hess dafür sorgen, daß der Landeswahlausschuß unsere Liste einstimmig zur Bundestagswahl zugelassen hat. Dieses…

Grenzenlose Willkür und Rechtsbeugung erodieren innere Sicherheit! Die 82-jährige Johanna H. verlor ihr Leben, weil ein polizeibekannter, in Vergangenheit auffälliger, gewalttägiger und abgelehnter Asylbewerber, mit Messer bewaffnet und Allahu Akbar…

Merkel und Spahn im „Blindflug“ – aber Impfpflicht durch die „Hintertür“? „Es wird keine Impfpflicht geben“, sagten Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Kanzleramtschef Helge Braun ergänzte, „Wenn wir jedem in…

Der Regierungs-Irrsinn geht weiter: 4. Corona-Welle, neuer Lockdown oder doch alles anders? Die Bundesländer gehen in die Konfrontation mit der Bundesregierung. Die Chefs der Staatskanzleien streiten mit Merkels Kanzleramtschef Helge…

Vor kurzem hat das Bundesverfassungsgerichts das Klimaurteil beschlossen: Die sog. „Klimamaßnahmen“ reichen ihm nicht aus. Und was macht die Regierung innerhalb weniger Wochen wird ein neues Klimagesetz zusammengebastelt, üblicherweise dauert…