Geldstrafen für Ungeimpfte
Es geht Schlag auf Schlag: Nach Zwang nun auch Geldstrafen als Drohung
Mit dem neuen Gesetzesentwurf zur Einführung des Impfzwangs, zunächst für Krankenhaus- und Pflegepersonal, überschreitet die Regierung die nächste rote Linie unseres Grundgesetzes. Weil ihnen der Komplett-Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben nicht genug ist, fordert der neue Gesundheitsminister Lauterbach Bußgelder in „empfindlicher“ Höhe für sogenannte „Impfverweigerer“.
Lauterbach, der bis vor kurzem noch eine Impfpflicht leugnete, meint nun: „Die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar“ und wenn jemand nicht zahle, „müssen die Bußgelder empfindlich erhöht werden.“
All das hat nichts mit mehr Gesundheitsschutz zu tun! Diese ständige Gängelung, Ausgrenzung und Nötigung dient allein der Bestrafung aller, die sich nicht dem staatlichen Impfdiktat unterwerfen wollen.
Für alle, die diese schreiende Ungerechtigkeit nicht mittragen wollen, gibt es am Samstag, den 18.12. die Gelegenheit auf den Schillerplatz in Göppingen ein Zeichen zu setzen und der Regierung zu zeigen, dass wir das nicht widerspruchslos hinnehmen.
Ob geimpft oder ungeimpft, Impfbefürworter oder Impfskeptiker – gemeinsam stehen wir ein für die Freiheit, das Grundgesetz und dafür, dass jeder seine eigene, wirklich freie Risikoabwägung treffen kann. Unsere „rote Linie“ ist das Grundgesetz, die darin garantierten und unverhandelbaren Freiheiten. Wir bleiben standhaft, gegen jeglichen autoritären und verfassungswidrigen Zwang!
