Was haben „Schutzsuchende“, Sekundenkleber und ein Gummiband gemeinsam?
Sie ahnen es. Einmal ins Land gelassen, kleben sie derart schnell und hartnäckig hier fest, so dass man es kaum noch vermag, selbst unter größter Kraftanstrengung bei der Abschiebung, das Zurückflitschen wie bei einem Gummiband zu verhindern. Der besagte Togolese aus Ellwangen darf nach seiner Abschiebung nach Italien sofort wieder einreisen. Wer einmal in Deutschland ist, hat es im Prinzip geschafft. Egal ob wirklich schutzbedürftig oder auch, weil´s einem hier so gefällt. In der sozialen Hängematte. Und Deutschland, die Regierungen der letzten Jahre, Merkel, die CDU, SPD und auch die FDP-, insb. aber auch die Grünen und Linken, haben es in der Vergangenheit beschämend versäumt-, ja man kann unterstellen, bewusst zugelassen, dass wichtige Schritte nicht unternommen wurden, damit der Rechtsstaat seine Hausaufgaben effektiv durchführen kann: Asylantrag bearbeiten, bei Ablehnung konsequent abschieben!
An diesem Punkt dürfte jedem Bürger sonnenklar sein, dass der Bereich Asyl und Zuwanderung nicht mehr rechtsstaatlichen Prinzipien unterliegt-, bzw. diese, wenn vorhanden, nicht eingehalten werden. Aber wenn es um Knöllchen, GEZ oder das berühmte Brötchen geht, was eine Angestellte in einem Supermarkt hat mitgehen lassen, dann steht der Rechtsstaat umgehend mit restriktiven Konsequenzen parat.
Und Steinmeier aus seiner Berliner Filterblase: „Wir stehen nicht vor einem Versagen des Rechtsstaates“. Wer´s glaubt!
#EinzigeHoffnungAfD
Ellwangen: Bundespolizei muss Togoer nach Abschiebung wieder einreisen lassen – WELT
Ellwangen Bundespolizei muss Togoer nach Abschiebung wieder einreisen lassen Mit mehr als 100 Beamten musste die Polizei in Ellwangen anrücken, um einen Togoer in Abschiebehaft zu nehmen – im zweiten Versuch. Laut eines Medienberichts dürfte der 23-Jährige aber anstandslos wieder einreisen.
Foto in Montage: Von Arne List – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7721508
