Über 10 Millionen Menschen sind in Deutschland von Kurzarbeit betroffen, mehrere Millionen Bürger an die Rand ihrer Existenz gedrängt und Experten sprechen vom größten Wirtschaftseinbruch seit 1929. Als wäre das nicht genug an Schadensbilanz, will die Regierung im kommenden Jahr den CO2-Preis auf Benzin und Heizöl erhöhen. Eine einfache Mineralölsteuer zum Schröpfen der Steuerzahler scheint der Regierung nicht auszureichen, unter dem Decknamen „CO2-Steuer“ – de facto so etwas wie eine doppelte Mineralölsteuer – werden Bürger und Unternehmer weiter geschröpft. Das wird unweigerlich zu einer weiteren Deindustrialisierung Deutschlands führe und das obwohl Deutschlands Einfluss auf den globalen CO2 mit zwei Prozent der globalen Emissionen vernachlässigbar gering ist! Dieser CO2-Preis dient einzig und allein der Einnahmenmaximierung des Staates und bringt dem sogenannten Klimaschutz gar nichts! Die #AfD lehnt diese #Steuer kategorisch ab! #Bernhard

Das Bundeskabinett hat letzte Woche zentrale Teile des Klimaschutzpaketes auf den Weg gebracht, die die Erhöhung des CO2-Preises auf Benzin, Diesel und Heizöl und Erdgas ab 2021 vorsehen, um den Ausstoß des Klimagases CO2 schrittweise zu verteuern und somit angeblich „klimafreundliche Energien“ attraktiver zu machen, so die offizielle Erklärung. 

Doch damit soll einzig und allein die künstliche Aufrechterhaltung der umwelt- und artenschutz zerstörenden Erneuerbaren Energien gesichert werden. Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes (oder besser: der Menschheitsrettung) wird den Bürgern dieses Landes immer tiefer in die Tasche gegriffen! Es bleibt ja nicht bei den erhöhten Spritpreisen, sondern diese werden an die Verbraucher weitergegeben, wie durch eine Verteuerung der Waren, so dass der Staat auch hier von den Mehreinnahmen über die Mehrwertsteuer beteiligt ist. 

Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist erfreut: “Der höhere CO2-Preis verteuert fossile Brennstoffe und bringt uns den Klimazielen näher”. Sie erhofft sich eine Lenkungswirkung beim Verbraucher. „Dann werden sich künftig mehr Menschen beim nächsten Autokauf oder beim nächsten Heizungstausch für die klimafreundliche Variante entscheiden.” Ich hingegen befürchte dass den meisten Menschen gar nicht mehr genug Geld dafür zur Verfügung stehen wird!  

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200520-bundeskabinett-beschliesst-hoeheren-co2-preis.html

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87916716/klimaschutzpaket-co2-preis-auf-benzin-und-co-soll-ab-2021-steigen.html

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/co2-preis-wirtschaftspolitisch-ist-die-bundesregierung-im-land-der-traeume-angekommen/