Bundesregierung

AfD-geführte Bundesregierung: Unser 10-Punkte-Sofortprogramm 🖤❤️💛

#Klausurtagung AfD-geführte Bundesregierung: Unser 10-Punkte-Sofortprogramm 🖤❤️💛 1️⃣ Deindustrialisierung Deutschlands stoppen 2️⃣ Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen 3️⃣ Verheerende Migrationspolitik sofort beenden 4️⃣ Unseren Sozialstaat retten 5️⃣ Deutschland wieder sicher machen 6️⃣ Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt 7️⃣ Eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation Read more…

By Marc Bernhard (RR), ago

Ampel macht Sommerpause: 2 Monate Durchatmen für Deutschland?

Ampel macht Sommerpause: 2 Monate Durchatmen für Deutschland? ☀️ 2️⃣ Bundestag und Bundesregierung sind nun fast 2 Monate in der Sommerpause. Eine sehr lange Zeit, aber es bedeutet eben auch knapp 2 Monate lang 🔹 keine weitere Beschleunigung des Wirtschaftsabschwungs 🔹 keine weiteren Kraftwerksabschaltungen 🔹 keine Trauzeugen- und Schwager-Klüngeleien 🔹 Read more…

By Marc Bernhard (RR), ago

Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer

Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer⚠️ 🤬 Das hatten sich die „grünen“ Republikzerstörer so gedacht: Mal eben im Schweinsgalopp ihr Enteignungsgesetz alias Heizungshammer noch knapp vor der Sommerpause durchs Parlament zu jagen, um vollendete Tatsachen zu schaffen. ⚖️ Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen Read more…

By Marc Bernhard (RR), ago

Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!

Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!

Die Ampel-Koalition wollte den Heizungshammer im Schweinsgalopp vor der Sommerpause noch durch den Bundestag peitschen. Die Umfragewerte der AfD mit über 21% treiben der Regierung Schweißperlen auf die Stirn und man hatte es übereilig, das unbeliebte Thema vom Tisch zu bekommen.

Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen ist in so einem überzogenen Überrumpelungs-Verfahren schlicht nicht möglich.

Das war selbst dem Bundesverfassungsgericht zu viel des Guten, es gibt uns in unserem Eilantrag recht und zeigt der Ampel die gelbe Karte:

„Dem Antragsgegner wird aufgeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (…zum GEG…) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche (27. Kalenderwoche) durchzuführen.“

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-063.html
(mehr …)

By Marc Bernhard (RR), ago

Heizung rein, Heizung raus… Abzocke im Schweinsgalopp ♻️

Heizung rein, Heizung raus… Abzocke im Schweinsgalopp ♻️ ⏩ Im Eiltempo und ohne Sinn und Verstand peitscht die Ampelregierung ihren Heizungshammer durch die legislativen Instanzen. Sie will dieses Quasi-Enteignungsgesetz unbedingt noch vor der Sommerpause durchpeitschen. ⚠️ Die größte Heimtücke bei diesem unsäglichen Gesetz ist die fiese Falle, in welche Millionen Read more…

By Marc Bernhard (RR), ago

10x teurer als Gas: Heizen per Wasserstoff – illusorisches Hirngespinst!

10x teurer als Gas: Heizen per Wasserstoff – illusorisches Hirngespinst! 🤡 ♻️ Die Freunde der Märchen aus tausendundeiner Nacht müssen jetzt ganz stark sein: Im Gegensatz zu den Phantasie-„Experten“ der Bundesregierung haben Sachverständige im Ausschuss für Klima und Energie die wahren Fakten genannt und den „grünen“ Wasserstoff-Traumtänzereien ein jähes Ende Read more…

By Marc Bernhard (RR), ago

Gegen Bevormundung – Gegen Repression – Für Freiheit – Nie wieder Sozialismus!

Gegen Bevormundung – Gegen Repression – Für Freiheit 💪 Nie wieder Sozialismus! 🇩🇪 ⚔️ Vollmundig verlautbaren die Altparteien ihre gespielte Ablehnung gegenüber der Niederschlagung des DDR-Volksaufstands vom 17. Juni 1953. Was für eine Heuchelei, denn sicherlich wären die meisten von ihnen damals genauso gegen die eigenen „Untertanen“ vorgegangen. 💩 Wir Read more…

By Marc Bernhard (RR), ago