Änderungen des Infektionsschutzrechts – Wieder erreichen mich viele Nachrichten von besorgten Bürgern, in denen sich alles um ein Thema dreht: Den Gesetzentwurf für das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Dieses (Link zu dem Dokument siehe unten) wird derzeit im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren getrieben. Heute vor einer Woche befasste sich der Bundestag mit Read more…
Soldaten verdienen gesellschaftliche Anerkennung und mehr Respekt! „Das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ – mit der Vereidigung junger Rekruten wurde am 12. November 1955 die Bundeswehr gegründet. Doch die Bundeswehr befindet sich im schlechtesten Zustand seit ihrer Aufstellung, und ist das Stiefkind der Politik. Nur Read more…
Von Neutralität in der medialen Berichterstattung zur US-Wahl 2020 kann keinerlei Rede mehr sein. Keine Umfrage, keine Berichterstattung der letzten Wochen hat ein solches Kopf-an-Kopf-Rennen um die Präsidentschaft vorhergesagt. Insbesondere der rot-grün eingefärbten bundesrepublikanischen Medienlandschaft schien die Wahl des demokratischen Kandidaten Joe Biden ebenso sicher wie wünschenswert. Alles andere wäre Read more…
Nach 15 Jahren Merkel-Ära steht unser Land vor der größten Rezession seit der Weltwirtschaftskrise im Jahre 1929! Seit dem Ende des 2. Weltkrieges hat keine Bundesregierung elementare Grundrechte der Bürger derart massiv beschnitten und mit Füßen getreten. Wir müssen daher bei der Bundestagswahl ein noch stärkeres Ergebnis erzielen als 2017, Read more…
Derweil wird über Milliarden und Billionen-Transfers unser Wohlstand in den Süden umverteilt und Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet, als gäbe es kein Morgen. Es dauert nicht mehr lange, dann ist Deutschland komplett ausgemerkelt. Und wenn Deutschland nicht mehr in der Lage sein wird den Süden durchzufüttern, dann ist die Party endgültig Read more…
…und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierung! Der gestern beschlossene zweite Lockdown ist absolut unverhältnismäßig und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung. Die erneuten drastischen Eingriffe in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Als Hauptargument dient die steigende Zahl positiver Read more…
Nein! Fachkräfteeinwanderungsgesetz aussetzen! „Wir sind in der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“, so ist von IG-Metall-Chef Martin Peters zu hören. Ökonomen befürchten, dass die Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten deutlich zunehmen wird. Die Chefvolkswirtin der staatlichen KfW-Bankengruppe warnte sogar, „die kommenden Monate würden noch einmal zur Belastungsprobe.“ Und welcher Read more…
Wenn eine Band ein neues Album veröffentlicht, dann interessiert das vor allem ihre Fans. Anders sieht es aber offenbar aus, wenn die Liedtexte sich auch mit politischen Themen befassen, dann darf die Band ihre aktuelle Neuerscheinung schon mal zur besten Sendezeit in unseren Staatsmedien verkünden. So geschehen am 23. Oktober Read more…
Wie oft müssen wir in diesem Land noch von sogenannten „Einzelfällen“, lesen? Wie oft sollen wir noch achselzuckend zur Kenntnis nehmen, dass „polizeibekannte“, „vorbestrafte“ und / oder „ausreisepflichtige“ islamistische Gefährder ihren Terror auf unseren Straßen verbreiten und das Leben unbescholtener Bürger auslöschen? Es muss endlich Schluss sein mit diesem Wahnsinn! Read more…
Regieren durch Angst – Die auf allen Kanälen mehrmals tägliche tönende Warnmeldung mit den aktuellen Infektionszahlen ist kontraproduktiv und dient in allererster Linie dem Machterhalt der Regierenden. FreiHoch3 – https://www.frei3.de/articlegroup/7b9… Der Überbietungswettbewerb um ständig neue Auflagen und zweifelhafte Maßnahmen nimmt immer groteskere Formen an und zeugt eher von Willkür und Read more…