Marc Bernhard (RR)

Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!

Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!

Die Ampel-Koalition wollte den Heizungshammer im Schweinsgalopp vor der Sommerpause noch durch den Bundestag peitschen. Die Umfragewerte der AfD mit über 21% treiben der Regierung Schweißperlen auf die Stirn und man hatte es übereilig, das unbeliebte Thema vom Tisch zu bekommen.

Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen ist in so einem überzogenen Überrumpelungs-Verfahren schlicht nicht möglich.

Das war selbst dem Bundesverfassungsgericht zu viel des Guten, es gibt uns in unserem Eilantrag recht und zeigt der Ampel die gelbe Karte:

„Dem Antragsgegner wird aufgeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (…zum GEG…) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche (27. Kalenderwoche) durchzuführen.“

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-063.html
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Heizung rein, Heizung raus… Abzocke im Schweinsgalopp ♻️

Heizung rein, Heizung raus… Abzocke im Schweinsgalopp ♻️ ⏩ Im Eiltempo und ohne Sinn und Verstand peitscht die Ampelregierung ihren Heizungshammer durch die legislativen Instanzen. Sie will dieses Quasi-Enteignungsgesetz unbedingt noch vor der Sommerpause durchpeitschen. ⚠️ Die größte Heimtücke bei diesem unsäglichen Gesetz ist die fiese Falle, in welche Millionen Read more…

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PM: Marc Bernhard (AfD) zum Stopp des Heizungsgesetzes: Maximale Blamage. Habeck und Geywitz müssen nachsitzen.

+++ Pressemitteilung +++ Marc Bernhard (AfD) zum Stopp des Heizungsgesetzes: Maximale Blamage. Habeck und Geywitz müssen nachsitzen. Das Bundesverfassungsgericht hat am späten Mittwochabend die für Freitag vorgesehene zweite und dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes der Bundesregierung per Eilverfahren gestoppt. Hierzu Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion aus dem Wahlkreis Karlsruhe: „Maximale Read more…

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Unbezahlbarer Heizungshammer – Milliardengrab ohne Nutzen!

Unbezahlbarer Heizungshammer – Milliardengrab ohne Nutzen! 🪦 🔥 Die Anhörung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes brachte trotz der eingebauten „Leitplanken“ keine wesentlichen Neuerungen: 🙈 Der geplante Zwang zum Heizungstausch ändert sich im Kern nicht, sondern wird nur minimal nach hinten geschoben. Die „grüne Wärmewende“ bleibt untauglich, teuer und ökologisch ineffektiv. 💲 Read more…

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Altparteienkartell unterliegt – Wir sind Landrat!

Altparteienkartell unterliegt – Wir sind Landrat! 🖤❤️💛 🌈 Es half alles nichts: Weder die konzertierte Anti-AfD-Propaganda noch der Zusammenschluss der Altparteien zum linksgrünen „demokratischen“ bunten Einheitsbündnis konnten verhindern, dass der gesunde Menschenverstand in Sonneberg siegt. 😱 Daran wird auch die durchschaubare Aktion von Nancy Faeser nichts ändern, ausgerechnet jetzt ein Read more…

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10x teurer als Gas: Heizen per Wasserstoff – illusorisches Hirngespinst!

10x teurer als Gas: Heizen per Wasserstoff – illusorisches Hirngespinst! 🤡 ♻️ Die Freunde der Märchen aus tausendundeiner Nacht müssen jetzt ganz stark sein: Im Gegensatz zu den Phantasie-„Experten“ der Bundesregierung haben Sachverständige im Ausschuss für Klima und Energie die wahren Fakten genannt und den „grünen“ Wasserstoff-Traumtänzereien ein jähes Ende Read more…

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